Historiker
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat monatelang gegen einen Beamten ermitteln lassen, obwohl dessen Unschuld feststand. Laut Strafgesetzbuch ist dies eine Straftat. Auch ihre Aussagen im Innenausschuss des Bundestags haben sie nicht entlastet.
Von Hubertus Knabe
Für viele überraschend steuert die Linke auf ihren Untergang zu. Wie die DDR, die sie einst regierte, ist sie vor allem an sich selbst gescheitert. Ähnliches könnte auch der neuen Wagenknecht-Partei blühen, die im Oktober gegründet werden soll. Das deutsche Parteiensystem steht vor einschneidenden Veränderungen.
Von Hubertus Knabe
Die Bundesregierung lässt in Deutschland über 100.000 Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Hinweise auf Straftaten melden können. Vorgeschrieben ist dies im neuen Hinweisgeberschutzgesetz. Das Gesetz könnte eine Welle von Denunziationen auslösen.
Von Hubertus Knabe