70 Jahre herrschte in der Ukraine eine kommunistische Diktatur. Doch erst die russische Gewaltpolitik führte zu ihrer Aufarbeitung. Inzwischen geht sie so weit wie in kaum einem anderen Land der Welt.
Von Hubertus Knabe
Viel ist in den letzten Monaten über die Motive des russischen Präsidenten spekuliert worden, in die Ukraine einzumarschieren. Vom Wunsch nach Wiederherstellung alter Grenzen über die Angst vor einer funktionierenden Demokratie im Vorhof Russlands bis zur Entschlossenheit, einer Ausdehnung der NATO nach Osten entgegenzutreten, lauteten die Interpretationen. Nur selten wurde jedoch ein Grund erwähnt, der für Wladimir Putin auch persönlich von Bedeutung ist: die Aufarbeitung des Kommunismus in der Ukraine. Hätte es die in ähnlicher Weise in Russland gegeben, würde im Kreml schon längst ein anderer herrschen.
Dabei zeichnete sich die Ukraine lange Zeit durch einen weitgehend unkritischen Umgang mit der Vergangenheit aus. Während in anderen ehemaligen Ostblock-Staaten reihenweise Bezeichnungen aus der Zeit des Kommunismus beseitigt wurden, ehrten hier weiterhin Tausende Lenin-Straßen den Mann, der das Land der Sowjetunion einverleibt hatte. Im Gegensatz zum Baltikum, wo bereits in den 1990er-Jahren nach ehemaligen KGB-Mitarbeitern gefahndet wurde und die ersten Okkupationsmuseen entstanden, spielte die Aufarbeitung der 70jährigen Sowjetdiktatur in der Ukraine kaum eine Rolle.
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Der wichtigste Grund dafür war, dass in der Ukraine die kommunistischen Kader auch nach der Unabhängigkeit die Zügel in der Hand behielten. Zwar wurde die Kommunistische Partei 1991 verboten und ihr Vermögen verstaatlicht. Doch mit Leonid Krawtschuk wurde im Dezember 1991 ein früherer Sekretär des Zentralkomitees und Kandidat des Politbüros zum Präsidenten gewählt. Auch sein Nachfolger Leonid Kutschma hatte dem Zentralkomitee angehört. Vor allem im russisch geprägten Osten und Süden trauerten zudem viele den Zeiten hinterher, als die Ukraine noch Teil der Sowjetunion war.
Holodomor und Massenerschießungen
Ausgerechnet Russlands Versuche, das Nachbarland wieder stärker unter Kontrolle zu bekommen, führten jedoch zu einem Umdenken. Als bei den Präsidentschaftswahlen 2004 auf den westlich orientierten Kandidaten Wiktor Juschtschenko ein Giftanschlag verübt wurde und die Ergebnisse zugunsten seines kremlnahen Widersachers Wiktor Janukowitsch manipuliert wurden, kam es zu Massenprotesten. Die „Orangene Revolution“ bewirkte, dass die Stichwahl wiederholt werden musste und am Ende Juschtschenko Präsident wurde. Er machte die Aufarbeitung der Vergangenheit erstmals zum Regierungsprogramm.
Auf seine Initiative verurteilte das ukrainische Parlament 2006 die von Stalin Anfang der 1930er-Jahre herbeigeführte Massenhungersnot als Völkermord. Per Präsidialerlass wurden alle Gebietshauptstädte verpflichtet, Denkmäler für die mindestens 3,5 Millionen Opfer zu errichten. Zwei Jahre später eröffnete in Kiew ein Nationalmuseum des Holodomor-Genozids. Es soll, wie man auf seiner Website lesen kann, auch „ein Bewusstsein für die Notwendigkeit schaffen, den ukrainischen Staat als eine der wichtigsten Verteidigungsmaßnahmen gegen Völkermord zu erhalten.“
Auch an andere Verbrechen der Sowjetdiktatur wurde jetzt erinnert. Als erster Präsident nahm Juschtschenko 2006 an der jährlichen Gedenkveranstaltung am Massengrab von Bykiwnia teil. In einem Waldstück bei Kiew liegen dort die sterblichen Überreste von bis zu 130.000 Menschen, die zwischen 1937 und 1941 von der sowjetischen Geheimpolizei NKWD erschossen wurden. Als zentrale Agentur zur „Recherche über Hungersnöte und politische Repressionen“ ließ er zudem nach polnischem Vorbild ein Ukrainisches Institut für Nationale Erinnerung (UINP) gründen. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit erklärte er auch das kleine Museum im Lemberger Lonzki-Gefängnis zur nationalen Gedenkstätte. Die stillgelegte Haftanstalt des ukrainischen Geheimdienstes SBU war 1941 Schauplatz eines weiteren Massenmordes des NKWD gewesen.
2010 kamen diese Bemühungen größtenteils zum Erliegen. Aufgrund der Zerstrittenheit der westlich orientierten Kräfte wurde der russlandfreundliche Kandidat Wiktor Janukowytsch zum neuen Präsidenten gewählt. Dieser löste das UINP wieder auf und ersetzte es durch eine rein wissenschaftliche Einrichtung. Der ukrainische Geheimdienst – Nachfolger des sowjetischen KGB – beschlagnahmte sogar Unterlagen des Lonzki-Museums und ließ dessen Leiter wegen „Geheimnisverrates“ anklagen.
Erst der „Euromaidan“ löste eine neue Welle der Aufarbeitung aus. Nachdem die Regierung auf russischen Druck im November 2013 angekündigt hatte, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, war es erneut zu Massenprotesten gekommen. Janukowytsch floh nach Russland und Petro Poroschenko wurde zum neuen Präsidenten gewählt. Putin hingegen annektierte die Krim und brachte Teile der Ostukraine unter seine Kontrolle. Die Folge war eine umfassende Entkommunisierung in der Ukraine, die weiter ging als in allen anderen ehemaligen Ostblockstaaten.
Lustration und Korruption
So verabschiedete das Parlament im Oktober 2014 ein „Gesetz zur Säuberung des Regierungsapparates“, das wesentlich von Anführern der Protestbewegung entworfen worden war. Rückenwind bekamen sie dabei durch Putins Vorgehen in der Ostukraine, denn der Triumpf der von Russland unterstützten Separatisten wurde auch auf illoyale Offiziere bei den ukrainischen Sicherheitskräften zurückgeführt. Entlassen werden sollten deshalb nicht nur ehemalige kommunistische Funktionäre und frühere KGB-Mitarbeiter, sondern auch Janukowytsch-Getreue in Spitzenpositionen. Zudem sollten Einkommen und Vermögen von Staatsbediensteten miteinander verglichen werden, um korrupte Beamte ausfindig zu machen.
Bereits die Androhung der Überprüfungen bewirkte, dass Tausende Staatsbedienstete den Dienst quittierten. Allein beim SBU schieden etwa 3300 der rund 30.000 Mitarbeiter aus. Bis Ende 2016 wurden dann rund 300.000 Amtsträger überprüft. Ein zwölfköpfiger Rat für Lustrationsfragen überwachte die ordnungsgemäße Durchführung, das Justizministerium führte ein zentrales Verzeichnis aller überprüften Beamten. Am Ende wurden vor allem ehemalige Janukowytsch-Funktionäre entlassen: 936 Personen fielen unter diese Kategorie, was etwa 80 Prozent der Kündigungen entsprach. Bei 15 Prozent waren unsaubere Vermögensverhältnisse ausschlaggebend. Hier stießen die Überprüfungen auf den Widerstand der Finanzbehörden, die sich oft geweigert hatten, Auskunft zu erteilen. Fünf Prozent der Entlassungen erfolgten wegen einer Funktion in der inzwischen lange zurückliegenden kommunistischen Diktatur, die meisten beim Geheimdienst SBU.
Am schwierigsten gestaltete sich die Lustration bei den Richtern. Laut einem eigenen „Gesetz zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Justiz“ sollten Richter, die Urteile gegen Teilnehmer der Proteste auf dem Maidan gefällt hatten, ihr Amt verlieren. 29 von ihnen sollten entlassen werden, doch die meisten klagten dagegen beim Obersten Verwaltungsgericht – und hatten Erfolg. Im September 2016 trat deshalb ein weiteres „Gesetz über das Gerichtswesen und den Status der Richter“ in Kraft. Es verlangte, dass alle Richter von einer unabhängigen Expertengruppe ausgewählt werden und ihre Vermögensverhältnisse offenlegen müssen. Nach diesem Gesetz quittierten über 1000 Richter von sich aus den Dienst. Gleichwohl war die Korruption in der Justiz damit nicht beendet. Erst vor wenigen Tagen löste Präsident Wolodymyr Selenskyi das Bezirksverwaltungsgericht in Kiew auf, nachdem es von ukrainischen Anti-Korruptionsbehörden mit einer kriminellen Organisation verglichen worden war.
Nach der Verabschiedung des Lustrationsgesetzes wurde 2014 auch das UINP wieder als Exekutivorgan der Regierung eingesetzt. Die Verordnung sprach dem Institut sogar mehr Kompetenzen und Aufgaben zu als früher. Neu hingekommen war zum Beispiel die „Aufrechterhaltung der Erinnerung an (…) Personen, die am Schutz der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine sowie an Antiterroroperationen beteiligt waren“. Gemeint war damit vor allem die Würdigung der Gefallenen im Krieg mit den Separatisten. Eine Aufarbeitung der Verbrechen ukrainischer Nationalisten oder die Ehrung jüdischer und polnischer Opfer aus der Zeit der deutschen Besatzung gehören dagegen nicht zum Aufgabenkatalog.
Im April 2015 verabschiedete das ukrainische Parlament vier weitere Gesetze zum Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit. Das Gesetz „Über den rechtlichen Status und das Gedenken an die Kämpfer für die Unabhängigkeit der Ukraine im XX. Jahrhundert“ zielte darauf ab, die ukrainische Nationalbewegung zu rehabilitieren. Das zweite Gesetz regelte den „Zugang zu den Archiven der repressiven Organe des kommunistischen totalitären Regimes von 1917-1991“. Die einschlägigen Unterlagen waren dem UINP zu übergeben, das sie der Forschung zugänglich machte.
Das dritte Gesetz „Zur Verewigung des Sieges über den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg 1939-1945“ bedeutete eine Abkehr von der jahrzehntelangen sowjetischen und russischen Geschichtsschreibung. Der Beginn des Weltkriegs wurde nun nicht mehr auf das Jahr 1941, sondern auf 1939 datiert, als Hitler und Stalin den Osten Europas unter sich aufteilten. Statt vom „Großen Vaterländischen Krieg“ war jetzt vom Zweiten Weltkrieg die Rede. Zusätzlich zum „Tag des Sieges“ am 9. Mai, der schon in der Sowjetunion arbeitsfrei war, wurde der 8. Mai als „Tag des Gedenkens und der Versöhnung“ eingeführt.
Denkmalstürze und Umbenennungen
Die sichtbarsten Folgen hatte jedoch das Gesetz „Über die Verurteilung kommunistischer und nationalsozialistischer totalitärer Regime in der Ukraine und das Verbot der Propaganda ihrer Symbole“. Verboten ist danach jede Abbildung von Staatsflaggen, Wappen und anderen Symbolen der UdSSR sowie aller anderen sozialistischen Staaten, einschließlich der DDR. Ebenso untersagt sind die Symbole der Kommunistischen Partei. Illegal sind darüber hinaus alle ihr gewidmeten Bilder, Denkmäler und Inschriften, es sei denn, sie betreffen den Widerstand gegen die deutsche Besatzungsherrschaft. Auswirkungen auf den Alltag hatte vor allem, dass die Namen von Städten, Dörfern, Bezirken, Straßen und Brücken geändert werden mussten, wenn sie Ausdruck totalitärer Propaganda waren.
Zur Umsetzung des Gesetzes erstellte das UINP Richtlinien sowie eine Liste mit über 500 Personen, die nicht mehr geehrt werden sollten. Die Kommunen bildeten in der Regel Fachkommissionen, die die Straßennamen prüften und Vorschläge für neue Bezeichnungen machten. Eine Rückkehr zu den vorrevolutionären Namen wurde meistens abgelehnt, da diese häufig russischen Führern aus der Zeit des Zarismus gewidmet waren. Eine Reihe von Gemeinden weigerte sich auch, an der Umbenennung mitzuwirken, woraufhin diese administrativ angeordnet wurde.
Insgesamt wurden bis Ende 2016 32 Städte, annähernd 1000 Gemeinden, 25 Landkreise und über 50.000 Straßen und Parks umbenannt – Zahlen, die das Ausmaß der Sowjetisierung der Ukraine verdeutlichen. Zudem wurden mehr als 2000 Denkmäler und Gedenktafeln demontiert, darunter allein über 1.300 Lenin-Statuen. Während in Kalyny die Lenin-Straße wegen der phonetischen Ähnlichkeit kurzerhand in Lennon-Straße umbenannt wurde, gaben viele Gemeinden verstorbenen Vorkämpfern des ukrainischen Nationalstaates den Vorzug. Zuweilen wurden dabei auch Mitglieder von Organisationen gewürdigt, die während des Zweiten Weltkrieges an Gräueltaten beteiligt gewesen waren.
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Der russische Einmarsch in die Ukraine hat eine neue Welle von Umbenennungen und Denkmalsstürzen ausgelöst. Vor laufenden Kameras ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im April 2022 ein sowjetisches Denkmal abreißen, das der „Wiedervereinigung“ zwischen Russland und der Ukraine gewidmet war. Auf Videos sieht man, wie ein Kran die über sechs Meter hohe Bronzeskulptur im Kiewer Chreschtschatyj-Park vom Sockel hebt. „Wir müssen den Feind und den russischen Besatzer aus unserem Land vertreiben“, kommentierte Klitschko den Abriss auf seinem Telegramm-Kanal. Zugleich kündigte er an, dass 60 weitere Gedenkorte folgen sollten. Auch 467 Straßennamen sollten umbenannt werden, darunter solche, die an russische Dichter, Schriftsteller und Musiker erinnerten. Die Stadtverwaltung von Odessa erklärte wenig später, dass die Wladimir-Majakowski-Straße in Zukunft Boris-Johnson-Straße heißen solle.
Das ukrainische Kulturministerium hat inzwischen vor Übertreibungen bei der neuen Welle der Vergangenheitsbewältigung gewarnt. Ein Expertenrat zur Überwindung der Folgen von Russifizierung und Totalitarismus legte im Juli Empfehlungen vor, denen zufolge vor bei Umbenennungen zuvor auf wissenschaftlicher Grundlage und in einem öffentlichen Dialog genau zu prüfen sei, welche Rolle eine Person in der Vergangenheit gespielt habe. Denkmäler dürften ohne Zustimmung der Behörden weder beschädigt noch versetzt werden. Auch Kriegsgräber und Erinnerungsstätten zum Zweiten Weltkrieg stünden unter dem Schutz des Staates. Gegebenenfalls könnten sie aber mit Erläuterungen versehen werden.
Anfang November veröffentlichte der Expertenrat eine weitere Erklärung, die betonte, dass nur die Stadt- und Gemeinderäte befugt seien, Straßen umzubenennen. Die Zerstörung von Erinnerungsstätten zum Zweiten Weltkrieg sei gesetzlich verboten. Lediglich Inschriften wie „Großer Vaterländischer Krieg“ oder „sowjetisches Volk“ sollten durch historisch korrekte Bezeichnungen ersetzt werden. Auch beim Abriss von Monumenten verwies der Expertenrat auf die geltenden Gesetze. Kulturgüter zu zerstören, zu beschädigen oder zu verschieben, sei eine Straftat. Denkmäler für Personen, die die Eroberung der Ukraine, die Verfolgung von Unabhängigkeitskämpfern und anderen Personen propagiert hätten, seien zwar „unakzeptabel“. Auch in diesen Fällen müsse aber zuerst ein Antrag auf Streichung aus dem Register gestellt werden. Selbst bei nicht geschützten Denkmälern seien der künstlerische Wert und die kulturelle Bedeutung der dargestellten Person zu berücksichtigen.
Was das in der Praxis bedeutet, machte der Expertenrat Ende November deutlich, als er die Demontage zweier Denkmäler in Kiew empfahl. Ein Monument für den bolschewistischen Kommandanten Mykola Schtschors, der 1919 die Eroberung Kiews leitete, soll nun auf der Basis des Gesetzes zum Verbot totalitärer Propaganda verlegt werden. Ein Denkmal des Generals der Roten Armee Nikolai Watutin, dessen Truppen die Ukraine von der Wehrmacht befreiten, aber auch gegen die ukrainische Aufstandsarmee kämpften, soll in ein Museum versetzt werden. Dass Klitschkos weitreichende Abrisspläne Bestand haben werden, erscheint vor diesem Hintergrund eher unwahrscheinlich.
Die Verantwortlichen betonen, dass die Aufarbeitung der Vergangenheit auch in Kriegszeiten Recht und Gesetz entsprechen muss. Auf die Grausamkeiten der russischen Armee soll nicht mit einem kulturellen Kahlschlag reagiert werden. Ob das Bekenntnis zu einem differenzierten Umgang mit der Geschichte auch dazu führt, dass die früheren Verbrechen ukrainischer Nationalisten stärker aufgearbeitet werden, bleibt abzuwarten.
Dass die Kiewer Regierung auch bei diesem Thema den Anschluss an Europa sucht, zeigte sich jedoch im Sommer 2022, als sie sich von ihrem damaligen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, distanzierte. In einem Interview hatte der sich vor den Partisanenführer Stepan Bandera gestellt, der den radikal antisemitischen Flügel der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) geleitet hatte und später vom KGB ermordet worden war. „Die Meinung des ukrainischen Botschafters in Deutschland,“ so erklärte das Kiewer Außenministerium, „ist seine persönliche und gibt nicht die Position des ukrainischen Außenministeriums wider.“
Bildnachweis
(1) Wolodymyr D-k / CC BY-SA 3.0
(2) RIA Novosti archive, image #52076 / Yuriy Ivanov / CC-BY-SA 3.0
(3) RIA Novosti Archiv, image #910794 / Grigoriy Vasilenko / CC-BY-SA 3.0
(4) Mstyslav Tschernow / CC BY-SA 4.0
(5) Wadco2 / CC BY-SA 4.0
(6) Olaffpomona / Public domain
(7) Kyivcity.gov.ua / CC BY 4.0
