Historiker
Kulturstaatsministerin Roth wollte Deutschland eine neue Erinnerungskultur verordnen. Gedenkstätten und Historiker sind dagegen auf die Barrikaden gegangen. Jetzt hat die Grünen-Politikerin zurückgesteckt.
Von Hubertus Knabe
Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Der Prozess wirft kein gutes Licht auf die Justiz in Sachsen-Anhalt – und auf die deutschen Medien.
Von Hubertus Knabe
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe