Vor 30 Jahren wurde Deutschland wiedervereinigt. Keine andere Partei schätzte die Lage damals so falsch ein wie die Grünen. Wenn es nach ihnen gegangen wäre, gäbe es die DDR heute immer noch. Die Selbstgewissheit, mit der die Parteifunktionäre 1990 ihre gravierenden Fehleinschätzungen vertraten, erinnert an manche Debatte der Gegenwart.
Von Hubertus Knabe
Der 20. September 1990 war ein besonderer Tag. Fast zeitgleich stimmten der Deutsche Bundestag und die freigewählte ostdeutsche Volkskammer über den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ab. Nach 45 Jahren Teilung beschloss eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten die Wiedervereinigung Deutschlands. Nur die Fraktion der Grünen – neben einer Handvoll Unionsabgeordneter – stimmte im Bundestag fast geschlossen gegen den Einigungsvertrag.
Dreißig Jahre ist es her, dass in Deutschland Geschichte geschrieben wurde. Nur selten trugen bundesdeutsche Politiker so viel Verantwortung für das Schicksal ihres Landes wie in diesen Tagen. Schaut man sich das Handeln der damals agierenden Parteien an, wurde keine dieser Verantwortung so wenig gerecht wie die westdeutschen Grünen.
Fundamentale Fehleinschätzungen
Wenn man heute in den deutschlandpolitischen Reden, Erklärungen und Aufrufen der Öko-Partei liest, fallen nicht nur ihre fundamentalen Fehleinschätzungen ins Auge. Noch irritierender ist, mit welcher Selbstgewissheit diese vorgetragen wurden. Da ist von den „Fieberschauern eines gewalttätigen deutschen Nationalismus“ (Joschka Fischer) die Rede, von „nationalstaatlichen Omnipotenzphantasien“ (Antje Vollmer) oder schlicht vom „Gerede von der Wiedervereinigung“ (Helmut Lippelt). Der schrille Ton, das Beschwören von Untergangsszenarien und die zur Schau getragene moralische Überlegenheit waren schon damals ein Markenzeichen grüner Politik.
Dabei waren die Grünen, als sie 1980 gegründet wurden, in gewisser Weise nationaler eingestellt als alle anderen Parteien. Während CDU, CSU, SPD und FDP fest zur Verankerung der Bundesrepublik in der westlichen Staatengemeinschaft standen, forderten die Grünen in ihrem ersten Parteiprogramm die sofortige Auflösung von NATO und Warschauer Pakt – als Grundlage, „um die Teilung Europas und damit auch die deutsche Spaltung zu überwinden.“ Auch später kamen aus ihren Reihen mehrfach Vorschläge zur Schaffung eines neutralen Deutschland, die in der Partei allerdings auf immer weniger Unterstützung stießen.
Grund dafür war vor allem der massenhafte Eintritt einstiger Linksradikaler aus der 68er-Bewegung. Trotz scharfer politischer Kontroversen untereinander einte sie doch ein klares Feindbild: Ursache der Probleme dieser Welt waren in erster Linie der Kapitalismus, die USA und die konservativen Parteien in der Bundesrepublik. Als die Grünen 1983 erstmals in den Bundestag einzogen, forderten sie deshalb laut Wahlaufruf nur noch eine Regierung, „die zum Alleingang“ bereit sei, um die Bundesrepublik „aus der militärischen Integration in die NATO (zu) lösen.“
Im Gegensatz zu diesem Wunsch nach radikalen Veränderungen bekannte sich die neue Bundestagsfraktion mit Blick auf die DDR schon nach kurzer Zeit zum Status quo. Seit 1983 boykottierte sie die jährliche Gedenkstunde zum Tag der Deutschen Einheit, der von den frisch gebackenen Abgeordneten Gert Bastian, Jürgen Reents und Dirk Schneider als „verlogen“ oder gar als „großer Tag der Reaktion“ bezeichnet wurde. Schneider, der zum deutschlandpolitischen Sprecher der Fraktion bestimmt wurde, profilierte sich bald so sehr als Sprachrohr der SED, dass er von Joschka Fischer den Beinamen „Ständige Vertretung der DDR“ erhielt. Nach der Wiedervereinigung wurde er als Inoffizieller Stasi-Mitarbeiter enttarnt.
Unterstützung für Honecker
Im Oktober 1983 verlangte Schneider erstmals die Auflösung des Ministeriums für innerdeutsche Beziehungen. Ein Jahr später machte sich die Fraktion die Forderung zu eigen. Damals übernahm Fraktionssprecherin Vollmer auch die sogenannten Geraer Forderungen Erich Honeckers, die von der Bundesrepublik stets abgelehnt worden waren. Der SED-Chef hatte 1980 verlangt, die Erfassungsstelle für Gewaltverbrechen der DDR in Salzgitter aufzulösen, die Staatsbürgerschaft der DDR anzuerkennen und die Ständigen Vertretungen der beiden deutschen Staaten in Botschaften umzuwandeln. Außerdem sollte die Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR in der Mitte der Elbe verlaufen. Kurz: Die DDR sollte wie Ausland behandelt werden.
Wie ein Mantra wiederholten Vollmer, Schneider, Fischer und viele andere Grünen-Vertreter fortan die Behauptung, nur wenn die staatliche Existenz der DDR nicht mehr in Frage gestellt würde, könne die SED mehr Freiheit zulassen. Warum Länder wie Rumänien oder Bulgarien trotz völkerrechtlicher Anerkennung teilweise eine noch rigidere Politik verfolgten, blieb dabei unbeantwortet. Bestenfalls naiv, für die Freiheit von rund zwei Millionen Menschen aber überaus riskant war die von Fischer 1987 bekräftigte Forderung, West-Berlin einen international garantierten „Sonderstatus“ ohne Anbindung an die Bundesrepublik zuzuerkennen. Genau das hatte der sowjetische Parteichef Nikita Chruschtschow 1958 in seinem Berlin-Ultimatum gefordert.
Paradoxerweise wurde die Schützenhilfe der Grünen von der SED kaum gewürdigt. Im Gegenteil: Als ihr Bundesgeschäftsführer Lukas Beckmann im November 1983 versuchte, zusammen mit DDR-Friedensaktivisten bei der amerikanischen und sowjetischen Botschaft in Ost-Berlin eine Abrüstungspetition zu übergeben, verfügte Stasi-Chef Erich Mielke ein Einreiseverbot für sämtliche Mitglieder und Funktionäre. Zwar kam Erich Honecker 1984 einer Bitte der Bundestagsabgeordneten Petra Kelly nach, sie und ihre Abgeordnetenkollegen wieder ins Land zu lassen. Doch alle Proteste gegen die jahrelangen Einreiseverbote für etwa 3000 Grüne stießen bei der SED auf taube Ohren.
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Stattdessen stellte das Ministerium für Staatssicherheit zufrieden fest, dass die Einreiseverbote „die Position realistisch denkender Mitglieder gestärkt“ hätten. Diese Entwicklung werde „maßgeblich gefördert durch eine wachsende Befürwortung der Positionen Schneiders seitens der Fraktionssprecherinnen der Grünen, A. Vollmer und A. Borgmann.“ Während die Grünen in Westdeutschland „zivilen Ungehorsam“ verlangten, gaben sich ihre Vertreter gegenüber der DDR bald lammfromm. Fast überrascht meldete der Leiter der Westabteilung der SED, Herbert Häber, seinem Generalsekretär im November 1984, Vollmer und Schneider hätten zugesichert, sie würden alles tun, „um zu verhindern, dass Angehörige der Grünen sich an Aktivitäten gegen die DDR beteiligen.“
Gleichwohl ließ sich die SED äußerst selten zu Gesprächen mit den Grünen herab. Nur einmal, auf dem Höhepunkt der Nachrüstungsdebatte, hatte Honecker im Oktober 1983 eine Delegation mit der damaligen Ikone der Friedensbewegung, Petra Kelly, in der DDR empfangen. Vergeblich bettelten Grünen-Politiker wie Otto Schily oder Vollmer in der Folgezeit um einen „Dialog“ mit den Ost-Berliner Machthabern. Für die Öko-Partei war dies doppelt demütigend, weil Vertreter westdeutscher Konzerne und konservative Politiker in der DDR gern gesehene Besucher waren.
Das demonstrative Desinteresse lag nicht nur daran, dass einige Grünen-Abgeordneten ihre DDR-Besuche nach Meinung der SED „missbraucht“ hatten, indem sie sich mit Friedens- oder Umweltaktivisten trafen und sie zum Teil mit Materialien unterstützten. Die Ost-Berliner Führung hatte vielmehr selbst kein wirkliches Interesse an der völkerrechtlichen Anerkennung der DDR – denn dann hätten auch der zollfreie innerdeutsche Handel und die indirekte Mitgliedschaft in der EWG zur Disposition gestanden. Auch die Übernahme der Rentenzahlungen für fast fünf Millionen Übersiedler und die umgerechnet 1,76 Milliarden Euro aus dem Freikauf von Häftlingen und Ausreiseantragstellern wären dann wohl nicht mehr zeitgemäß gewesen. In den deutschlandpolitischen Stellungnahmen der Grünen sucht man freilich vergeblich nach Lösungen für diese Probleme.
Ideologie statt Sachpolitik
Bei genauerem Hinsehen standen denn auch hinter ihren Forderungen keine sachlichen, sondern ideologische Motive. Die Grünen waren in ihrer großen Mehrheit nicht nur anti-kapitalistisch, anti-amerikanisch und anti-bundesrepublikanisch eingestellt. Sie verachteten auch jede Art von nationaler Politik. Ihre in scharfem Ton vorgetragene Absage an alle Überlegungen zur Überwindung der deutschen Teilung einte die sonst so zerstrittene Partei – von den Realpolitikern Fischer und Schily bis hin zu den fundamentalistischen Bundesvorstandssprechern Rainer Trampert und Jutta Ditfurth. Meist begründeten sie dies damit, dass sie in einem Land Politik machten, „das die Gaskammern von Auschwitz-Birkenau errichtet und betrieben hat“ – wie es Fischer im November 1989 formulierte. Dass die Ostdeutschen damit de facto allein für Hitlers Verbrechen büßen mussten, blendeten die Grünen aus.
An der Ausrichtung der Partei änderte sich auch nichts, als Schneider 1985 wegen des „Rotationsprinzips“ aus der Bundestagsfraktion ausschied. Als Mitarbeiter der Fraktion bestimmte er weiterhin maßgeblich die Deutschlandpolitik. Zusammen mit Bundessprecher Trampert und der neuen Fraktionssprecherin Annemarie Borgmann geißelte er 1986 in einem Grundsatzartikel die bei den Grünen verbreitete Äquidistanz gegenüber beiden deutschen Staaten. Den Autoren ging es dabei nicht darum, die Vorzüge der Bundesrepublik gegenüber der DDR hervorzuheben. Vielmehr waren sie der Meinung, die öffentliche Solidarisierung mit verfolgten Friedenaktivisten in der DDR sei „politisch unverantwortlich“.
Zur Bundestagswahl 1987 wurde die Forderung nach völkerrechtlicher Anerkennung der DDR erstmals Teil des grünen Wahlprogramms. Die Grünen verlangten darin, durch „Selbstanerkennung“ der Bundesrepublik, „den Selbstbetrug gesamtdeutscher Identität zu beenden“. Ein endgültiger Verzicht auf alle Wieder- oder Neuvereinigungsoptionen würde auch die Handlungsspielräume der Warschauer-Pakt-Staaten gegenüber ihrer Blockvormacht erweitern.
Auch die neue Bundestagsfraktion, die mit 44 Abgeordneten erheblich größer geworden war, hielt an diesen Positionen fest. Im April 1987 verlangte sie sogar, dass sich die Bundesrepublik im Rahmen des KSZE-Prozesses dazu verpflichten solle, „auf einen deutschen Nationalstaat und auf die Wiedervereinigung zu verzichten.“ Im Juli verstieg sich Fraktionssprecherin Waltraud Schoppe dann zu der Behauptung, die deutsche Teilung sei „Voraussetzung für ein geeintes Europa“. Im Oktober sprach die neue deutschlandpolitische Sprecherin Karitas Hensel schließlich vom „Fossil einer gesamtdeutschen Nation“. Trotz unterschiedlicher Motive waren sich Fundamentalisten und Realpolitiker in dieser Frage weiterhin einig.
Gegen die Wiedervereinigung
Erst die zunehmende Krise des SED-Regimes zwang die Grünen zum Umdenken. Statt auf Gespräche mit den Funktionären, die mit Verhaftungen gegen die wachsende DDR-Opposition vorgingen, orientierten sie sich nun mehr auf die unabhängigen Gruppen – wie es Petra Kelly vorher immer vergeblich gefordert hatte. An ihren deutschlandpolitischen Positionen hielten sie allerdings fest, nur mit anderer Begründung. Statt der SED war es nun die „Reformbewegung“, die, wie Antje Vollmer am 8. November 1989 im Bundestag erklärte, „ihren eigenen Raum“ brauche – weshalb die Rede von der Wiedervereinigung „überholter denn je“ sei.
Während im historischen Jahr 1989 die deutsche Frage in den anderen Parteien wieder langsam auf die Tagesordnung rückte, zeichneten sich die Grünen vor allem durch krasse Fehlurteile aus. Als Erhard Eppler bei der Feierstunde am 17. Juni die Meinung vertrat, auch die Deutschen hätten ein Recht auf Selbstbestimmung, erklärte Hensel, derartige nationalistische Reden würden „ein Viertes Reich aus der Asche der NATO“ zu einer „erschreckenden Perspektive“ machen.
Auch Joschka Fischer setzte sich noch im Sommer 1989 dafür ein, das Wiedervereinigungsgebot aus dem Grundgesetz zu streichen. Im Oktober forderte er: „Vergessen wir die Wiedervereinigung! Warum halten wir nicht für die nächsten zwanzig Jahre die Schnauze darüber?“ Und eine Woche nach dem Mauerfall erklärte er es auf einem Strategiekongress der Grünen „für eine überlebensnotwendige Demokratenpflicht, für mindestens weitere 45 Jahre“ auf alles Nationale „panisch zu reagieren.“ Nur wenn die wesentlichen Souveränitätsrechte nicht länger in Bonn oder Ost-Berlin lägen, sondern in Brüssel, dann möge sich Deutschland wiedervereinen „wie und mit wem es will“.
Fischer vertrat damit keine Einzelmeinung. Schon im September 1989 hatte die Fraktion gefordert: „Schluss mit dem großdeutschen Geschwätz“. Laut Fraktionssprecherin Antje Vollmer hielt es die Fraktion sogar „für falsch, es wieder für selbstverständlich zu erklären, über die Frage der nationalen Einheit Deutschlands nachzudenken.“ Zwei Monate später verlautbarte die Fraktion, sie hoffe, dass das Singen der Nationalhymne als Reaktion auf den Mauerfall „eine einmalige Entgleisung des Deutschen Bundestages“ gewesen sei. Wenig später warf Fraktionssprecherin Jutta Osterle-Schwerin der Bundesregierung vor, die DDR „heim ins Reich“ führen zu wollen, um „das deutsche Staatsgebiet um ein Drittel zu vergrößern und sich 16 Millionen neuer Untertanen zu verschaffen.“ Es gebe indes „keinen einzigen vernünftigen Grund, der für eine Wiedervereinigung spricht.“
Später Kurswechsel
Erst im Februar 1990, nach dem sogar SED-Ministerpräsident Hans Modrow erklärt hatte, die Vereinigung der beiden deutschen Staaten rücke „auf die Tagesordnung“, beschloss die Fraktion einen Kurswechsel. In einem Papier hieß es lapidar, dass „seit dem 9. November 1989 die Grundlagen für ein Festhalten an der Zweistaatlichkeit entfallen sind.“ Vollmer distanzierte sich allerdings von dem Beschluss und auch auf der Bundesversammlung im März kritisierten Schneider und andere Grünen-Politiker massiv die „Anschlusspolitik“ der Bundesregierung. Ditfurth brachte sogar einen Antrag „Nie wieder Deutschland – keine Wiedervereinigung!“ ein, der jedoch keine Mehrheit fand.
In der Folgezeit betätigten sich die Grünen vor allem als Nein-Sager. Weil die Währungsunion nach Vollmers Auffassung „in eklatanter Weise das Selbstbestimmungsrecht und das demokratische Mitbestimmungsrecht der Bürger und Bürgerinnen in beiden deutschen Staaten“ verletze, stimmten die Grünen gegen den Staatsvertrag zur Einführung der D-Mark in der DDR. Im September folgte die Ablehnung des Einigungsvertrages. Der Appell des Fraktionssprechers Willi Hoss vom Juni 1989 blieb ungehört: „Wir Grünen müssen aus der elenden Rolle des Hundes raus, der immer am Wege bellt, aber die konservative Karawane vorbeiziehen lässt.“
Die Quittung für ihre wirklichkeitsfremde Politik erhielten die Grünen am 2. Dezember 1990. Bei den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen, zu denen sie mit dem Slogan „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ angetreten waren, flogen sie aus dem Bundestag. Sie selbst hatten dagegen geklagt, dass Ost- und Westdeutschland ein gemeinsames Wahlgebiet bilden. Die Stimmen für die ostdeutsche Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne durften sie deshalb nicht für sich mitzählen, so dass sie nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kamen. Hätten sie sich – wie die anderen Parteien – vor den Wahlen mit ihren ostdeutschen Mitstreitern vereinigt, wäre sie mit 5,1 Prozent in den Bundestag eingezogen. Man könnte es deshalb fast als göttliche Strafe deuten, dass auf den angestammten Plätzen der Grünen im Bonner Parlament nun acht ostdeutsche Bürgerrechtler saßen.
Grünen-Wahlplakat zur Bundestagswahl 1990
Der Text erschien in gekürzter Form zuerst in: Die Welt vom 30. September 2020.
(1) Bündnis 90/Die Grünen Sachsen / CC BY-SA 2.0
(2) Alexander Blum
(3) Bundesarchiv, B 145 Bild-F065084-0009 / Schaack, Lothar / CC-BY-SA 3.0
(4) Neptuul / Amidasu / CC BY-SA 3.0
(5) Bundesstiftung Aufarbeitung, Klaus Mehner, 83_1031_POL_Gruene_03
(6) Bundesarchiv, B 145 Bild-F065187-0009 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA 3.0
(7) MfS_HA-XX_Fo-0059_Bild-0012_dd42735cf7
(8) Robert D. Ward / Public domain
(9) Kasa Fue / CC BY-SA 4.0
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