Historiker
In Brandenburg und Thüringen wird das Bündnis Sahra Wagenknecht in Zukunft mitregieren. Doch der Erfolg könnte sich bald als Pyrrhussieg herausstellen. Denn für Protestwähler ist die neue Partei nun immer weniger attraktiv. Auch innerhalb der Wagenknecht-Partei nehmen die Spannungen zu.
Von Hubertus Knabe
Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland fordern AfD und BSW ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Laut Umfragen wollen über 40 Prozent diese Parteien wählen. Das Verständnis für Russland hat nicht nur historische, sondern auch aktuelle Gründe.
Von Hubertus Knabe
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe