Historiker
Früher als alle anderen Parteien hat die SPD mit Olaf Scholz einen Kanzlerkandidaten nominiert. Der Vizekanzler und Finanzminister gilt als ein Mann der Mitte. Doch seine Partei hat für die Bundesrepublik ganz andere Pläne. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will eine Regierungsbeteiligung der Linken nicht ausschließen. Und seine Ko-Vorsitzende Saskia Esken twitterte: „An der Spitze der SPD sind wir uns einig: Wir streben für die nächste Legislatur ein progressives Bündnis an.“
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe
Der Berliner Senat hat beschlossen, die Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einzufrieren. Einen solchen Mietendeckel gab es schon in der DDR. Während Preise und Löhne stiegen, waren die Mieten dort gesetzlich festgeschrieben. Wozu führte der staatliche Eingriff in den Immobilienmarkt? Eine Analyse der Wohnungspolitik im real existierenden Sozialismus.
Von Hubertus Knabe