Historiker
Linksradikale Aktivisten haben in Berlin ein Volksbegehren gestartet, um mehr als 200.000 Wohnungen zu enteignen. Sie zielen damit auf ein Fundament der freiheitlichen Gesellschaft – nicht zum ersten Mal in der Geschichte.
Von Hubertus Knabe
Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel in Berlin für grundgesetzwidrig erklärt. Jetzt fordern Linke, SPD und Grüne, ihn bundesweit einzuführen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass staatlich herabgesetzte Mieten die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nur verschlimmern.
Von Hubertus Knabe
Mit monatelanger Verzögerung hat die Linke auf einem digitalen Parteitag zwei neue Vorsitzende gewählt: Die linksradikale Hessin Janine Wissler und die gemäßigte Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow. Wer die Debatten auf dem Parteitag verfolgt hat, muss zu dem Schluss kommen, dass der Führungswechsel der Partei keinen neuen politischen Auftrieb verschaffen wird.
Von Hubertus Knabe