Historiker
Vor 50 Jahren wurde in Berlin der 38jährige Czesław Kukuczka vom DDR-Staatssicherheitsdienst erschossen. Doch das Interesse der Justiz, den Täter zu bestrafen, hält sich in Grenzen. Ein Prozessbericht.
Von Hubertus Knabe
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe
CO2-Abgabe, Heizungsgesetz, Verbrenner-Verbot – staatliche Eingriffe in die Wirtschaft sind in Deutschland zur Normalität geworden. Wohin es führt, wenn Regierungen den Unternehmen vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben, konnte man in der DDR beobachten. Gerade zu Weihnachten war dies ein Problem.
Von Hubertus Knabe