Historiker
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe
Die Bundesregierung lässt in Deutschland über 100.000 Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Hinweise auf Straftaten melden können. Vorgeschrieben ist dies im neuen Hinweisgeberschutzgesetz. Das Gesetz könnte eine Welle von Denunziationen auslösen.
Von Hubertus Knabe
Werner Großmann lenkte mehr als 1500 Informanten in der Bundesrepublik. Jetzt ist der letzte Spionagechef der DDR gestorben. Bekannt wurde er vor allem durch die öffentliche Beschönigung der SED-Verbrechen.
Von Hubertus Knabe