Historiker
In Berlin befasst sich eine neue Ausstellung mit dem Werk von Karl Marx – gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Dessen Wirkungen werden darin ausgeblendet. Das Deutsche Historische Museum begründet das damit, dass es Marx „historisieren“ wolle.
Von Hubertus Knabe
Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel in Berlin für grundgesetzwidrig erklärt. Jetzt fordern Linke, SPD und Grüne, ihn bundesweit einzuführen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass staatlich herabgesetzte Mieten die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nur verschlimmern.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe