Historiker
Viele Opfer der SED-Diktatur leiden bis heute unter den Folgen ihrer Verfolgung in der DDR. Die neue Opferbeauftragte hat der scheidenden Regierung jetzt die Leviten gelesen. Hauptverantwortlich für die Missstände ist die CDU-Ministerin Monika Grütters. Die Ampel-Regierung will nun einiges besser machen.
Von Hubertus Knabe
Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel in Berlin für grundgesetzwidrig erklärt. Jetzt fordern Linke, SPD und Grüne, ihn bundesweit einzuführen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass staatlich herabgesetzte Mieten die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nur verschlimmern.
Von Hubertus Knabe
Mit monatelanger Verzögerung hat die Linke auf einem digitalen Parteitag zwei neue Vorsitzende gewählt: Die linksradikale Hessin Janine Wissler und die gemäßigte Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow. Wer die Debatten auf dem Parteitag verfolgt hat, muss zu dem Schluss kommen, dass der Führungswechsel der Partei keinen neuen politischen Auftrieb verschaffen wird.
Von Hubertus Knabe