Olaf Scholz und der Kreml

Die Ampelkoalition hat beschlossen, der Ukraine zur Verteidigung schwere Waffen zu liefern – neun Wochen nach Beginn der russischen Invasion. Verhindert hatte die Lieferungen Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie bei vielen SPD-Politikern hat das auch mit seiner politischen Vergangenheit zu tun.

Von Hubertus Knabe

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Herr Scholz und die NATO

Der Kanzlerkandidat der SPD will nur dann mit der Linken regieren, wenn sich diese zur NATO bekennt. Doch die Geschichte zeigt, dass solche Junktims noch nie eine Regierungsbildung verhindert haben – zumal Olaf Scholz einst selbst entschiedener Kritiker der NATO war.

Von Hubertus Knabe

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Die Weiter-so-Partei

Mit monatelanger Verzögerung hat die Linke auf einem digitalen Parteitag zwei neue Vorsitzende gewählt: Die linksradikale Hessin Janine Wissler und die gemäßigte Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow. Wer die Debatten auf dem Parteitag verfolgt hat, muss zu dem Schluss kommen, dass der Führungswechsel der Partei keinen neuen politischen Auftrieb verschaffen wird.

Von Hubertus Knabe

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