Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Der Prozess wirft kein gutes Licht auf die Justiz in Sachsen-Anhalt – und auf die deutschen Medien.
Von Hubertus Knabe
Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Der Prozess wirft kein gutes Licht auf die Justiz in Sachsen-Anhalt – und auf die deutschen Medien.
Von Hubertus Knabe
Für viele überraschend steuert die Linke auf ihren Untergang zu. Wie die DDR, die sie einst regierte, ist sie vor allem an sich selbst gescheitert. Ähnliches könnte auch der neuen Wagenknecht-Partei blühen, die im Oktober gegründet werden soll. Das deutsche Parteiensystem steht vor einschneidenden Veränderungen.
Von Hubertus Knabe
Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat den Verkauf von DDR-nostalgischen Produkten bei Rewe kritisiert. Doch die Ursache der Verklärung des sozialistischen Regimes liegt im Unwillen des Gesetzgebers, Regelungen zu schaffen, die dies verhindern.
Von Hubertus Knabe