Historiker
Linksradikale Aktivisten haben in Berlin ein Volksbegehren gestartet, um mehr als 200.000 Wohnungen zu enteignen. Sie zielen damit auf ein Fundament der freiheitlichen Gesellschaft – nicht zum ersten Mal in der Geschichte.
Von Hubertus Knabe
Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel in Berlin für grundgesetzwidrig erklärt. Jetzt fordern Linke, SPD und Grüne, ihn bundesweit einzuführen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass staatlich herabgesetzte Mieten die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nur verschlimmern.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe