Historiker
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe
Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung behauptet, immer mehr Deutsche hätten rechtsextreme Überzeugungen. Doch die Analyse beruht auf zweifelhaften Methoden. Viele Medien verbreiteten die Behauptung dennoch ungeprüft weiter.
Von Hubertus Knabe
Ein mutmaßlicher Rechtsextremist wollte in einer Synagoge ein Massaker anrichten. Der Anschlag von Halle wirft die Frage auf: Woher kommt ein derartiger Judenhass? Eine Wurzel könnte in der jahrzehntelangen antizionistischen Propaganda in der DDR liegen, deren Geheimpolizei auch arabische Terrororganisationen unterstützte. Darüber wollte eine Veranstaltung in Berlin aufklären – ausgerechnet mit einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin.
Von Hubertus Knabe