Historiker
Aus der Geschichte lernen – dieser Anspruch gehört in Deutschland zur Staatsräson. In der politischen Praxis werden historische Erfahrungen allerdings nur selten berücksichtigt. Das zeigt die aktuelle Energiepolitik. Die Subventionierung von Strom und Gas in der DDR trug mit zu deren Untergang bei.
Von Hubertus Knabe
Seit 30 Jahren warten die Verfolgten des Kommunismus auf ein Denkmal im Zentrum Berlins. Angeblich finde man keinen Standort, sagt die Bundesregierung. Immerhin haben sich die Parteien der Ampel-Koalition jetzt das Vorhaben überraschend zu eigen gemacht.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe