Historiker
Die Grünen wollen gegenüber Russland mehr Härte zeigen, die SPD spricht von Dialog. Die Reaktionen auf den Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine erinnern an vergangene Zeiten, als die Sowjetunion Westeuropa mit neuen Mittelstreckenraketen bedrohte. Dokumente zeigen, wie Olaf Scholz schon damals die Nähe zum Kreml suchte.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe