Historiker
Nach den Landtagswahlen in Thüringen gilt die Linke als künftige Regierungspartei, die AfD hingegen nicht. Dabei waren viele Linken-Abgeordnete persönlich in die SED-Diktatur verstrickt. Ein Blick in die neue Linken-Fraktion im Thüringer Landtag.
Von Hubertus Knabe
Ein mutmaßlicher Rechtsextremist wollte in einer Synagoge ein Massaker anrichten. Der Anschlag von Halle wirft die Frage auf: Woher kommt ein derartiger Judenhass? Eine Wurzel könnte in der jahrzehntelangen antizionistischen Propaganda in der DDR liegen, deren Geheimpolizei auch arabische Terrororganisationen unterstützte. Darüber wollte eine Veranstaltung in Berlin aufklären – ausgerechnet mit einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe