Viele Beobachter hatten die Linkspartei schon abgeschrieben. Bei den Bundestagswahlen hat sie überraschend stark abgeschnitten. Doch der Erfolg ist womöglich nur von kurzer Dauer.
Von Hubertus Knabe
Viele Beobachter hatten die Linkspartei schon abgeschrieben. Bei den Bundestagswahlen hat sie überraschend stark abgeschnitten. Doch der Erfolg ist womöglich nur von kurzer Dauer.
Von Hubertus Knabe
Familienministerin Lisa Paus hat dem Bundestag ein „Demokratieförderungsgesetz“ vorgelegt. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und Grüne verpflichtet, ein solches Gesetz zu verabschieden. Doch mit der Förderung von Demokratie hat das Vorhaben wenig zu tun.
Von Hubertus Knabe
Das Ende der Linksfraktion ist besiegelt. Doch dass deren Abgeordnete im Bundestag nun keine Rolle mehr spielen, ist keineswegs ausgemacht. Eine Schlüsselrolle fällt jetzt dem Ältestenrat zu.
Von Hubertus Knabe