Historiker
Das Kapitulationsmuseum in Berlin soll an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Doch ein Vorstand des Trägervereins betreibt Propaganda für Putins Feldzug gegen die Ukraine. Die zuständigen Ministerinnen Annalena Baerbock und Claudia Roth wollen daran nichts ändern.
Von Hubertus Knabe
Vor 75 Jahren sei Deutschland befreit worden – sagen die Spitzen des Staates. Berlin hat sich in diesem Jahr deshalb einen zusätzlichen Feiertag genehmigt. Grüne, FDP und Linke wollen den „Tag der Befreiung“ sogar bundesweit einführen. Damit würde nicht nur eine alte DDR-Tradition wiederbelebt, sondern Deutschland auch aus seiner historischen Verantwortung flüchten. Denn niemand dachte 1945 daran, die Deutschen zu befreien.
Von Hubertus Knabe
In Berlin will der rot-rot-grüne Senat die Mieten staatlich begrenzen. Ein Papier aus dem Haus der zuständigen Stadtentwicklungssenatorin sieht vor, die Zahlungen von Mietern radikal abzusenken. Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und die Oppositionsparteien schlagen Alarm, da Wohnungsneubau und Instandhaltung so kaum mehr möglich wären. Was bewirken staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt? Ein Rückblick auf die Mietenpolitik der DDR.
Update vom 15.04.2021: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Urteil finden Sie hier.
Von Hubertus Knabe