An dieser Stelle finden Sie ausgewählte Artikel von Dr. Hubertus Knabe ab Januar 2020. Die Texte sind rücklaufend chronologisch angeordnet. Sofern sie online zugänglich sind, klicken Sie bitte auf den jeweiligen Link. Sie werden dann automatisch weitergeleitet. Andernfalls klicken Sie bitte auf den Link zum Download.
Erschossen in Moskau
Militärgerichte sind in Russland ein traditionsreiches Instrument der Repression. Wie einst in Ostdeutschland Tausende Menschen abgeurteilt wurden, dokumentieren jetzt zwei Internetseiten. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Russische Militärgerichte haben derzeit viel zu tun: Seit Putins sogenannter Teilmobilisierung im September 2022 haben sie mehr als 7000 Soldaten wegen Fahnenflucht verurteilt. Auch Dutzende ukrainische Kriegsgefangene, darunter Köchinnen aus dem Asow-Regiment, mussten sich wegen „Organisation und Mitwirkung in einer terroristischen Vereinigung“ verantworten. Zuletzt verhängte ein Militärgericht in Chabarowsk gegen den Kriegsgegner Angel Nikolajew 15 Jahre Haft wegen „Terrorismus“. Weiterlesen
Wie SPD und Grüne die Brandmauer beseitigten
Sozialdemokraten und Grüne verlangen von der CDU, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Dabei haben sie selber keine Skrupel gezeigt, mit Extremisten zu koalieren. Eine Erinnerung für den Autorenblog Achse des Guten.
Berliner kennen den Begriff seit Langem. Die fünfstöckigen Wohnbauten aus der Zeit der Jahrhundertwende enden oft mit einer „Brandmauer“: Riesige kahle Wände aus unverputzten Ziegelsteinen, die das Übergreifen von Feuer verhindern sollen. Die fensterlosen Fassaden sieht man vielerorts bis heute, inzwischen meist verputzt und von Graffiti-Künstlern mit großflächigen Bildern verziert. Im politischen Sprachgebrauch kann von einer solchen Verschönerung bislang keine Rede sein. Weiterlesen
Naiv, gefährlich, teuer – wie Claudia Roth ihr Millionenprojekt gegen die Wand fährt
Kulturstaatsministerin Claudia Roth will Deutschland eine neue Erinnerungskultur verordnen. NS-Verbrechen und SED-Diktatur geraten in den Hintergrund. Weil Gedenkstätten und Historiker dagegen auf die Barrikaden gehen, rudert die Grünen-Politikerin zurück. Ein Gastbeitrag für Focusonline.
Allen anders lautenden Meldungen zum Trotz – die Bundesregierung hat zu viel Geld. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man ihre Pläne im Bereich der Geschichtspolitik ansieht: Für 134 Millionen Euro will sie in Berlin ein neues Dokumentationszentrum zum Zweiten Weltkrieg errichten. Weiterlesen
Knallhart gegen Höcke
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke steht noch bis Mitte Mai in Halle vor Gericht. Der Prozess wirft kein gutes Licht auf Deutschlands Justiz und Medien. Eine Analyse in der Schweizer Wochenzeitung Die Weltwoche.
Was tun gegen die AfD? Kaum ein anderes Thema beschäftigt deutsche Politiker und Journalisten so sehr wie dieses. Vor allem der bis vor kurzem scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der Partei in den Umfragen hat zu wachsender Nervosität geführt. Weiterlesen
Wie sich die Grünen der deutschen Geschichte entledigen wollen
Kulturstaatsministerin Claudia Roth möchte die deutsche Erinnerungskultur ändern. Das Vorhaben ist auf breite Kritik gestoßen. Doch ihr missionarischer Eifer scheint ungebremst. Ein Gastbeitrag in der Tageszeitung Die Welt.
Claudia Roth steht wieder einmal in der Kritik. Nach dem Skandal um antisemitische Kunstwerke auf der Documenta und ihrem Schweigen zu israelfeindlichen Reden bei der Berlinale haben ihr die deutschen Gedenkstättenleiter jetzt eine „Verharmlosung der NS-Verbrechen“ vorgehalten. Anlass ist ein Rahmenkonzept Erinnerungskultur, das die Beauftragte für Kultur und Medien im Februar vorübergehend auf ihre Website stellte. Weiterlesen
Ein Stasi-Killer vor Gericht
Vor 50 Jahren wurde in Berlin ein Pole von der Stasi erschossen. Doch das Interesse der Berliner Justiz, den Täter zu bestrafen, scheint sich in Grenzen zu halten. Ein Prozessbericht für das Magazin Cicero.
Schon der erste Kontakt zum Berliner Landgericht gestaltet sich schwierig. Auf die Bitte, am Prozess gegen Manfred N. teilzunehmen können, antwortet Pressesprecherin Lisa Jani erst gar nicht und dann ablehnend. In mehreren E-Mails beruft sie sich auf ihre Vorschriften, um schließlich mitzuteilen, dass sie im Urlaub sei und auf weitere Nachfragen erst nächste Woche zurückkommen könne. Der Berichterstatter muss deshalb auf der Zuschauerbank Platz nehmen. Weiterlesen
182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm – jetzt packt Insiderin aus
Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ganz oben auf der Agenda. Für das hohe Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet. Eine Analyse für FOCUS-Online.
02.04.2024. Laura G. (Name geändert, dem Autor bekannt) hat keine guten Erinnerungen an ihre Zeit beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. In Schleife, nahe der Grenze zu Polen, musste sie Projekte des Familienministeriums prüfen, die der „Förderung des Erhalts und der Stärkung der Demokratie“ dienen sollten, wie es in der Richtlinie hieß. Weiterlesen
Das dürfte bei früheren DDR-Bürgern unangenehme Erinnerungen wecken
Die Ampel will Millionen für Projekte festschreiben, die den „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ stärken. Doch dass Regierungen Loyalität erkaufen, entspricht eher der Praxis autoritärer Staaten. Zumal die „Normen des Grundgesetzes“ in der Vergabepraxis offenbar eine geringe Rolle spielen. Eine Analyse für die Zeitung Welt am Sonntag.
22.03.2024. Folgt man Bundesfamilienministerin Lisa Paus, müsste es in Deutschland immer weniger Extremisten geben. Auch Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und anderes rechtsradikales Gedankengut müssten stark zurückgegangen sein. „Das Programm wirkt,“ behauptete die Grünen-Politikerin im Januar im Bundestag, das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“ sei „der zentrale Anker für Demokratieförderung und Prävention gegen Extremismus.“ Weiterlesen
Hundert Jahre Grausamkeit
Mehr als eine Million Menschen sind in kolumbianischen Guerillakämpfen gestorben. Eine Friedenskommission will die Tragödie mit internationaler Hilfe aufarbeiten. Kann das gelingen? Ein Bericht aus Bogotá für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
12.03.2024. Als Cecilia Arenas an den 21. Februar 2008 zurückdenkt, kommen ihr die Tränen. An diesem Tag bot ein Mann im kolumbianischen Soacha ihrem Bruder eine Arbeit an. Mit 18 jungen Männern verließ er damals seinen Heimatort und kehrte nie mehr zurück. Ein halbes Jahr später erhielt ihre Mutter einen Anruf, ihr Sohn sei als Guerillero im Kampf getötet worden. Weiterlesen
Gysis geheimer Schatz: Wie die Linke die SED-Milliarden versteckte
Mit dem SED-Vermögen ließe sich das Haushaltsloch stopfen. Doch die Linke verrät nicht, wo das Geld ist. Eine Analyse für die katholische Wochenzeitung Die Tagespost.
15.01.2024. Ex-Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zeigte sich empört. Nach dem Kompromiss über Kürzungen beim Haushalt 2024 warf er den Ampel-Parteien vor, es handele sich um eine Einigung auf dem Rücken von Familien, Beschäftigten und Rentnern. „Wer den CO2-Preis weiter nach oben treibt, verteuert den Alltag.“ Weiterlesen
Schnelle Haft, harte Strafen – Als Deutschland noch robust gegen Antisemiten vorging
Seit dem Hamas-Angriff auf Israel nehmen antisemitische Aktionen in Deutschland zu. Lehrer berichten von Judenhass gerade unter muslimischen Jugendlichen. Doch der Staat zeigt sich milde bis ratlos. Warum eigentlich? Frühere Regierungen haben bewiesen, dass es auch ganz anders geht. Ein Kommentar in der Tageszeitung Die Welt.
03.01.2024. Der Sprecher von Nancy Faeser gibt sich schmallippig. Auf die Frage, wie viele antisemitische Schmierereien seit dem Überfall der Hamas auf Israel in Deutschland bekannt geworden sind, teilt er mit: Die Zahl politisch motivierter Straftaten werde „unterjährig grundsätzlich nicht veröffentlicht“. Auch über Ermittlungsverfahren und Verurteilungen könne das Bundesinnenministerium keine Aussage treffen. „Aufgrund der Länderzuständigkeit liegen dem Bund dazu keine Erkenntnisse vor.“ Weiterlesen
Wie man erfolgreich gegen antisemitische Schmierereien vorgeht
Antisemitische Schmierereien verängstigen Juden und verstören die Öffentlichkeit. Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie Deutschland damit umgehen könnte. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
09.12.2023. Mit einem Pinsel und etwas blauer Farbe dauert es nur ein paar Sekunden: Ein senkrecht stehendes Dreieck, darüber ein zweites, nur umgekehrt, und schon ist der Davidstern fertig. Das, was bislang als Symbol des Judentums und des Staates Israel galt, hat in den letzten Wochen einen beunruhigenden Bedeutungswandel erfahren: Seit dem 7. Oktober gilt das Zeichen wieder (wie schon der Judenstern unter den Nationalsozialisten) als Ausdruck von Antisemitismus. Weiterlesen
Die Linke: Pläne fürs Comeback
Die Partei Die Linke befindet sich im Niedergang. Doch ihr Ende ist noch nicht besiegelt. Eine entscheidende Rolle kommt dabei dem Ältestenrat im Bundestag zu. Eine Analyse für das Magazin Cicero.
24.11.2023. Zumindest optisch ist die Linke bescheidener geworden. Nach der Ankündigung ihrer ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, Anfang nächsten Jahres eine neue Partei zu gründen, hat sie sich ein neues Logo zugelegt: Statt in Großbuchstaben wird der Schriftzug „Die Linke“ neuerdings kleingeschrieben. Weiterlesen
Berlins seltsamer Versuch, die Wohnungsnot zu lindern
Um den Wohnungsmangel zu bekämpfen, sollen in Berlin Singles und Paare bei den landeseigenen Vermietern nur noch kleine Wohnungen mieten dürfen. Das klingt nach DDR. Dabei zeigt die ostdeutsche Geschichte auch, wie man das Problem lösen kann. Ein Gastbeitrag für die Tageszeitung Die Welt.
20.10.2023. Schlechte Zeiten für Singles und junge Paare in Berlin: Ab Beginn des neuen Jahres sollen sie bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen nur noch kleine Wohnungen mieten können. In einer Kooperationsvereinbarung mit dem Senat heißt es: „Ein angemessenes Verhältnis von Haushalts- und Wohnungsgröße wird bei der Neu- und Wiedervermietung sichergestellt, um den vorhandenen Wohnungsbestand bestmöglich zu nutzen.“ Weiterlesen
Wir sind nicht in der DDR
Roland Tichy und Hans-Georg Maaßen rufen einen Preis für die „skandalösesten Schwindel-Journalisten“ aus. Sie benennen ihn nach dem SED-Propagandisten Karl-Eduard von Schnitzler. Das ist geschichtsvergessen. Ein Zwischenruf in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
06.10.2023. Deutschland bekommt einen neuen Medienpreis. Verliehen werden soll er an die „skandalösesten Schwindel-Journalisten“, wie die Vorsitzenden der Stiftung Meinung & Freiheit, Roland Tichy und Hans-Georg Maaßen, mitteilen. Leser und Zuschauer könnten ihre Topkandidaten vorschlagen und ein „GEZ-freies“ Jahr gewinnen, werde ihr Kandidat ausgewählt. Weiterlesen
Wenn Forscher selbst SPD-Wählern ein „manifest rechtsextremes Weltbild“ bescheinigen
Denken immer mehr Deutsche rechtsextrem? Das soll eine Studie der Ebert-Stiftung ergeben haben. Doch den Autoren gilt schon als verdächtig, wer sich „Mut zu starkem Nationalgefühl“ wünscht. Eine solche Methodik führt zu grotesken Ergebnissen. Ein Kommentar in der Tageszeitung Die Welt.
04.10.2023. Die Nachricht hatte es in sich. „Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Verharmlosung von Naziverbrechen,“ berichtete die „Tagesschau“ vergangene Woche, „immer mehr Deutsche teilen laut einer Studie rechtsextreme Einstellungen.“ Im Vergleich zu den Vorjahren habe sich ihr Anteil praktisch verdreifacht. Weiterlesen
Die Rückkehr des Denunziantentums
Das Hinweisgeberschutzgesetz der Ampel verpflichtet Firmen, Meldestellen für Straftaten einzurichten. Informanten dürfen anonym bleiben, Falschmeldungen bleiben straflos. Ein Warnruf in der Tageszeitung Die Welt.
27.09.2023. In Deutschland wird derzeit ein neues Meldesystem für Straftaten aufgebaut. Rund 90.000 Unternehmen und Tausende öffentliche Einrichtungen müssen seit Juli sogenannte Meldestellen einrichten. Wer dies versäumt, dem droht eine Geldbuße von bis zu 20.000 Euro. Weiterlesen
Stasi-Experte erklärt, warum er Anzeige gegen Faeser erstattet hat
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat monatelang gegen einen Beamten ermitteln lassen, obwohl dessen Unschuld feststand. Laut Strafgesetzbuch ist dies eine Straftat. Stasi-Experte Hubertus Knabe hat deshalb Anzeige erstattet. Seine Beweggründe hat er für FOCUS online aufgeschrieben.
13.09.2023. Vielleicht ist es eine Berufskrankheit. Aber wenn ein Arbeitgeber im Streit mit seinem Mitarbeiter den Verfassungsschutz um Hilfe bittet, werde ich hellhörig. Seit mehr als 30 Jahren beschäftige ich mich mit der Stasi und ihren Methoden. Ich weiß deshalb sehr genau, wie wichtig es ist, den Bürger vor allumfassender staatlicher Überwachung zu schützen. Weiterlesen
Die Linkspartei steht am Kipppunkt
Sahra Wagenknechts Parteipläne konkretisieren sich und die Linkspartei könnte bald Geschichte sein. Eine Analyse für die Wochenzeitung Die Tagespost.
Die Signale sind eindeutig. Sahra Wagenknecht wird in wenigen Wochen eine neue Partei gründen. Auf die Frage, ob sie es noch für möglich halte, dass es nicht dazu komme, antworte sie Mitte Juli: „Ich würde mich freuen, wenn all den Wählern, die sich zurzeit durch keine Partei mehr wirklich vertreten fühlen, bald wieder ein seriöses politisches Angebot zur Verfügung steht.“ Und vergangene Woche offenbarte sie: „Ich bekomme viel Post von Menschen, die mich dazu auffordern, eine neue Partei zu gründen“. Weiterlesen
Ist der Osten faschistisch?
Die Kritik an den Wahlerfolgen der AfD im Osten wird von Wissenschaftlern immer wieder mit fragwürdigen Analysen untermauert. Über holzschnittartige Botschaften, die weite Verbreitung finden, statt Platz für Ursachenforschung zu lassen. Eine Analyse in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
22.07.2023. Sind Sie mit der Demokratie in Deutschland unzufrieden? Denken Sie, Sie hätten sowieso keinen Einfluss auf die Politik? Meinen Sie, dass die Parteien nur auf Stimmen aus sind, sich aber für die Ansichten der Wähler nicht interessieren? Dann sind Sie vermutlich ein „verdrossener Populist“. Weiterlesen
Was wir damals über die Russen hätten lernen sollen
Am 17. Juni 1953 gingen in Ostdeutschland mehr als eine Million Menschen auf die Straße, um gegen die sozialistische Diktatur der SED zu protestieren. Sowjetische Truppen warfen den Aufstand blutig nieder. Haben wir aus der Geschichte gelernt? Ein Gastkommentar für die BILD-Zeitung.
17.06.1953. Das brutale Vorgehen des Kremls gegen die damaligen Proteste in der DDR geriet schon bald in Vergessenheit. Nicht nur kommunistische Propagandisten, auch westdeutsche Politiker und Medien verbreiteten die Erzählung von der Sowjetunion als Befreier. Dabei hatte diese nach dem Sieg über Hitler-Deutschland nur die eine Diktatur durch eine andere ersetzt. Weiterlesen
Mielkes Trauma
Am 17. Juni 1953 stand die sozialistische Diktatur in der DDR zum ersten Mal vor dem Zusammenbruch. Nur ein gigantischer sowjetischer Truppeneinsatz sicherte ihr vor 70 Jahren das Überleben. En Rückblick für das Magazin Cicero.
17.06.2023. Für Stunden hatte die SED die Macht verloren: Rund eine Million Menschen gingen am 17. Juni 1953 in der ganzen DDR auf die Straße und forderten den Rücktritt der Regierung. Um die Funktionäre vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen, sahen sich die Sowjets gezwungen, die Parteispitze in ihr Hauptquartier nach Berlin-Karlshorst zu evakuieren. Weiterlesen
Volksaufstand: Wie die Stasi den 17.Juni verschlief
17. Juni 1953: Der Volksaufstand in der DDR traf die SED unvorbereitet. Ihr Sicherheitsapparat versagte. Wie konnte es dazu kommen? Eine Rückschau in der Berliner Morgenpost.
16.06.2023. Die Frage war berechtigt. Als der Generalstabschef der Roten Armee, Wassili Sokolowski, am 17. Juni gegen 14 Uhr im sowjetischen Hauptquartier in Berlin-Karlshorst eintraf, wollte er von der SED-Führung als Erstes wissen: „Wie konnte diese Sache passieren, das verstehe ich nicht. Solche Dinge stellt man doch nicht von einem Tag zum anderen auf die Beine.” Weiterlesen
Der vergessene Aufstand
Am 17. Juni 1953 erhob sich ein Großteil der Ostdeutschen gegen die Diktatur der SED. Doch die Erinnerung an den Volksaufstand vor siebzig Jahren gerät zunehmend in Vergessenheit. Ein Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
11.06.2023. Sein Foto wurde weltbekannt. Als der Westberliner Sportfotograf Wolfgang Albrecht am 17. Juni 1953 den Auftrag erhielt, zum Potsdamer Platz zu fahren, da es dort Unruhen gebe, fand er den Platz wie leer gefegt vor sich. Nur zwei sowjetische Panzer fuhren mit heulendem Motor hin und her und wühlten mit ihren Ketten den Bürgersteig auf. Plötzlich rannten zwei junge Männer nach vorne, griffen nach den losen Pflastersteinen und schleuderten sie gegen das vordere Fahrzeug, das drohend sein Geschützrohr auf sie richtete. In diesem Moment drückte Albrecht auf den Auslöser. Weiterlesen
Russlands Abschied auf Raten vom Museum Karlshorst
Jahrzehntelang bestimmte Russland über die Arbeit des Museums Karlshorst mit. Das soll sich ändern. Aber wie? Ein Beitrag für die Berliner Morgenpost.
16.04.2023. Die Kommunikation mit Deutschlands Regierung ist zuweilen mühselig. Das zeigt sich, wenn man versucht, von Kulturstaatsministerin Claudia Roth oder Außenministerin Annalena Baerbock zu erfahren, was sie mit dem Museum Berlin-Karlshorst vorhaben. Ihre Sprecher reagieren entweder gar nicht oder ausweichend. Weiterlesen
Schröders seltsame Freunde
Wohin es führt, wenn Politikern der moralische Kompass abhandenkommt. Ein Gastkommentar für die katholische Wochenzeitung Die Tagespost.
25.03.2023. Es ist ein merkwürdiges Foto, das da vergangene Woche die Runde machte: Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder fasst vertraulich den Arm von Ex-SED-Generalsekretär Egon Krenz, der ihm mit wichtiger Miene etwas erklärt. Anlass der Begegnung: Die Trauerfeier für den verstorbenen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow in Berlin. Weiterlesen
Handlungsfähig nur mit Russlands Zustimmung
Russlands Verteidigungsministerium bestimmt über die Arbeit eines Berliner Museums mit. Die Bundesregierung will das ändern. Doch Claudia Roth und Annalena Baerbock wollen nicht sagen, wie. Eine Analyse für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
21.03.2023. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu hat kürzlich über den Haushalt eines Berliner Museums mitentschieden. Das bestätigte ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Zur „Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit“ des Trägervereins des Museums Berlin-Karlshorst seien „notwendige Entscheidungen“ im Umlaufverfahren getroffen worden. Im Klartext: Die Vereinsmitglieder, zu denen auch Schojgus Ministerium zählt, erhielten aus Deutschland Beschlussvorlagen zugeschickt, zu denen sie ihr Votum übermittelten. Eine davon betraf den Wirtschaftsplan 2023. Weiterlesen
Im Kino in Buenos Aires haben alle geweint
Wie ein Staatsanwalt Anklage gegen die argentinische Militärjunta erhob: Der Film „Argentinien 1985“, im Rennen um den Oscar, rührt an eine offene Wunde im Land. Ein Bericht aus Buenos Aires für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
10.03.2023. Graciela Fernández Meijide weiß immer noch nicht, was mit ihrem Sohn geschehen ist. 1976 wurde er mit siebzehn von argentinischen Militärs entführt, weil es an seiner Schule eine kritische Schülergruppe gab. „In der Diktatur haben mein Sohn und ich aufgehört, Bürger zu sein,“ sagt die zweiundneunzigjährige Frau, deren Leben sich damals grundlegend änderte: Sie quittierte ihren Dienst als Lehrerin und widmete sich fortan dem Kampf um die Menschenrechte. Weiterlesen
Wie die Politik den Osten mit einem neuen Kulturpalast zwangsbeglücken will
Die Bundesregierung will in Halle ein „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit“ bauen, für 200 Millionen Euro. Was 180 Mitarbeiter dort Tag für Tag tun sollen, ist unklar. Vor allem aber: Warum maßt sich der Staat an, die „Lebensleistung“ ostdeutscher Bürger würdigen zu dürfen? Ein Kommentar für Welt am Sonntag und Weltonline.
02.03.2023. „Palazzo Prozzi“ nannten DDR-Bürger die mit einer goldbedampften Glasfassade versehene Betonburg in der Berliner Innenstadt. Mit Veranstaltungsräumen, Bars, Restaurants und einem eigenem Theater sollte der „Palast der Republik“, wie das Bauwerk offiziell hieß, Glamour in den tristen Sozialismus bringen. 32 Jahre nach seiner Eröffnung wurde er wieder abgerissen. Weiterlesen
Warum Honecker unbestraft blieb
Vor 30 Jahren wurde Erich Honecker aus der Haft entlassen. Der damaliger Richter erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Justiz. Eine Bericht für die Berliner Morgenpost.
13.01.2023. Glück muss man haben – und wohlwollende Unterstützer in der Berliner Justiz. Erich Honecker hatte beides, denn der langjährige Staats- und Parteichef der DDR wurde für seine Taten als kommunistischer Diktator nie bestraft. Vor dreißig Jahren, am 13. Januar 1993, wurde er vielmehr überraschend aus der Haft entlassen und setzte sich nach Chile ab. Sein damaliger Richter hat jetzt scharfe Kritik an den Umständen der Freilassung geübt. Weiterlesen
Wenn der Staat die Festtagsversorgung übernimmt
Enteignungsphantasien, Preisdeckel, Subventionen – staatliche Eingriffe in die Wirtschaft sind in Deutschland wieder populär geworden. Wohin das führt, konnte man in der DDR beobachten – auch und gerade zu Weihnachten. Ein Rückblick für das Online-Portal Tichys Einblick.
25.12.2022. Beim Politbüro höchst selbst stand die Geburt Jesu diesmal auf der Tagesordnung: Am 27. Oktober 1971 befasste sich die Führungsspitze der SED mit der „Sicherung der Weihnachtsversorgung der Bevölkerung“. Nach dem ernüchternden Bericht des stellvertretenden Regierungschefs fassten die Politbürokraten den Beschluss: „Der Verkaufsbeginn für Backzutaten und anderer spezieller Weihnachtsartikel hat entsprechend den örtlichen Verbrauchsgewohnheiten zu erfolgen.“ Weiterlesen
Wollen die Grünen unsere Geschichte bereinigen?
Historisch korrekt? Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock ließ das „Bismarck-Zimmer“ zum „Saal der Deutschen Einheit“ umbenennen. Ein Kommentar für die Tageszeitung BILD.
Grüne sind bessere Menschen – jedenfalls halten sie sich dafür. Sie erheben sich gerne über die politische Konkurrenz und neuerdings auch über Staatsmänner der Vergangenheit. Weiterlesen
Abschied von der Vergangenheit
Erst die russische Gewaltpolitik führte zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in der Ukraine. Inzwischen geht sie so weit wie in kaum einem anderen Land der Welt. Ein Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
25.11.2022. Die Bilder gingen um die Welt: Am 26. April ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko in der ukrainischen Hauptstadt ein sowjetisches Denkmal abreißen, das der Freundschaft mit Russland gewidmet war. Auf Videos sieht man, wie ein Kran die mehr als sechs Meter hohe Bronzeskulptur vom Sockel hebt. „Wir müssen den Feind und den russischen Besatzer aus unserem Land vertreiben“, kommentierte Klitschko den Abriss auf seinem Telegram-Kanal. Weiterlesen
Staatsbankrott wegen Preisbremse – die DDR sollte uns ein mahnendes Beispiel sein
Auch das SED-Regime nutzte bereits eine Energiepreisbremse – allerdings mit fatalen Folgen für die damalige DDR. Die Nebenwirkungen dieser Maßnahme sollten uns heute eine Warnung sein. Diese vier Lehren der Geschichte sollte die Politik kennen. Ein Gastkommentar für die Tageszeitung Die Welt.
27.10.2022. Während Politiker in Deutschland regelmäßig betonen, wie wichtig es sei, aus der Geschichte zu lernen, hat sich bislang kaum jemand mit den Folgen der Energiepreisbremse im SED-Staat befasst. Derzeit sind sich nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Oppositionsparteien ungewohnt einig, dass der Staat die Energiepreise deckeln müsse. Die Erfahrung der DDR zeigt jedoch, dass staatliche Eingriffe in die Preisbildung gravierende Nebenwirkungen haben. Weiterlesen
Putin wurde mitten in Deutschland zum „Meister der geheimen Kombinationen“
In Dresden lernte Wladimir Putin das Handwerk des KGB-Offiziers. Stasi-Unterlagen zeigen, wie sehr ihn das geprägt hat. Heute wird der russische Präsident 70 Jahre alt. Ein Gastbeitrag für Focusonline.
07.10.2022. Während ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft ließ Angela Merkel dem russischen Präsidenten hin und wieder Bier der Marke „Radeberger“ zukommen. Das einstige Edelgetränk der DDR, das für gewöhnliche Ostdeutsche nur schwer zu bekommen war, war das Lieblingsbier von Wladimir Putin, als dieser für den KGB in Dresden arbeitete. „Angela,“ so gestand der Kreml-Chef einmal im russischen Staatsfernsehen, „schickt mir von Zeit zu Zeit ein paar Flaschen Radeberger Bier.“ Weiterlesen
Eine gute Schule für das Leben
Fünf Jahre arbeitete Wladimir Putin als KGB-Offizier in Dresden. Stasi-Unterlagen aus dieser Zeit verraten mehr über den russischen Präsidenten, als diesem lieb sein dürfte. Ein Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
04.10.2022. Viel ist in den vergangenen Monaten über Wladimir Putin geschrieben worden. Zahllose Fachleute haben seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine eine Einschätzung des Kremlherrschers abgegeben. Sogar seine Körperhaltung bei Fernsehauftritten wurde analysiert. Doch viele Erklärungsversuche bewegen sich im Bereich der Spekulation. Weiterlesen
Bis heute verdrängt Russland seine brutale Geschichte
In Isjum in der Ukraine zeigt sich einmal mehr die Brutalität des Kremls. Russische Kriegsverbrechen haben eine lange Tradition. Doch anders als die Massenmorde der Wehrmacht wurden sie nie aufgearbeitet. Und in Deutschland wird kaum darüber gesprochen. Ein Kommentar für die Tageszeitung Die Welt.
19.09.2022. Die Gräber von Isjum haben der Welt erneut vor Augen geführt, wie brutal die russische Besatzungsmacht in der Ukraine vorgeht. Für viele stellt sich einmal mehr die Frage: Woher kommt die Bereitschaft so vieler russischer Soldaten, schlimmste Gräueltaten an Zivilisten zu begehen? Weiterlesen
Der zweite Tod des Winnetou
Der Ravensburger Verlag hat den Verkauf zweier Kinderbücher zum Film „Der junge Häuptling Winnetou“ gestoppt – wegen „verharmlosender Klischees“ über die Ureinwohner Amerikas. Das Vorgehen erinnert an die untergegangene DDR, wo die Bücher Karl Mays jahrzehntelang nicht gedruckt werden durften. Ein Rückblick für das Magazin Cicero.
23.08.2022. In den sozialen Medien ist es Mode geworden, die Bundesrepublik als „DDR 2.0“ zu bezeichnen. Meist hinkt der Vergleich gewaltig, weil es in der DDR weder die Möglichkeit gab, die Zusammensetzung der Regierung zu beeinflussen noch gegen Staats- und Parteichef Erich Honecker zu demonstrieren. Die Bundesregierung betreibt auch keinen Staatssicherheitsdienst, der mit 186.000 Informanten die Bürger überwacht. Weiterlesen
Lenins Zeit ist abgelaufen
Der russische Einmarsch in die Ukraine ist auch eine wütende Reaktion auf deren Abkehr vom Erbe des Sowjetkommunismus. Mit wachsender Entschiedenheit hat sich das Land seit 1991 vom Bolschewismus und seinen Auswüchsen losgesagt. Eine Analyse für die Neue Zürcher Zeitung.
18.08.2022. Viel ist in den letzten Monaten über die Motive Putins spekuliert worden, in die Ukraine einzumarschieren. Vom Wunsch nach Wiederherstellung alter Grenzen über die Angst vor einer funktionierenden Demokratie im Vorhof Russlands bis zur Entschlossenheit, einer Ausdehnung der NATO nach Osten entgegenzutreten, lauteten die Interpretationen. Nur selten wurde jedoch ein Grund erwähnt, der für den Herrscher im Kreml auch persönlich von Bedeutung ist: die Aufarbeitung des Kommunismus in der Ukraine. Weiterlesen
Die Ostalgie beginnt im Bundestag
Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat den Verkauf von DDR-nostalgischen Produkten bei Rewe kritisiert. Doch die Ursache der DDR-Verklärung liegt im Unwillen des Gesetzgebers, Regelungen zu schaffen, diese zu verbieten. Die Bundesrepublik misst beim Umgang mit den vergangenen Diktaturen also mit zweierlei Maß. Ein Kommentar für das Magazin Cicero.
17.08.2022. Darf man mit Diktaturen Werbung machen? Ein Unternehmen namens „MHV GmbH“ in Sachsen-Anhalt meint: „Ja“ – und bedruckt seine Konservendosen seit Jahren mit dem DDR-Staatswappen. Mit dem nostalgischen Design versucht es, typische Gerichte aus der Zeit des Sozialismus wie Wurstgulasch, Eierfrikassee oder Soljanka an den Mann zu bringen. Weiterlesen
Neues NS-Dokumentationszentrum in Berlin: glückliche Schuld
Während die Ukraine um Hilfe gegen russische Angriffe bittet, plant die Bundesregierung in Berlin ein neues Dokumentationszentrum zur Besatzungspolitik der Wehrmacht. Die Kosten des Projektes sprengen alles bisher Dagewesene. Eine Analyse der Konzeption für das Magazin Cicero.
23.06.2022. Das Museum für die Geschichte der Ukraine im Zweiten Weltkrieg hat eine neue Aufgabe: Seit der russischen Invasion am 24. Februar sammelt es hauptsächlich Artefakte des aktuellen Krieges. In einer neuen Ausstellung namens „Gekreuzigte Ukraine“ wird seit einigen Tagen die letzte blau-gelbe Fahne aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol gezeigt. Und in einem Gedenkraum, der an die bislang mindestens 272 getöteten Kinder erinnert, werden deren Habseligkeiten ausgestellt, die Museologen in der Nähe von Kiew fanden. Weiterlesen
Die Verbrechen der Großväter
Die Bundesregierung plant ein Dokumentationszentrum zur Besatzung der Wehrmacht. Das Vorhaben ist aus mehreren Gründen problematisch. Ein Essay für die Berliner Morgenpost.
22.06.2022. Das Museum für die Geschichte der Ukraine im Zweiten Weltkrieg hat eine neue Aufgabe: Seit der russischen Invasion am 24. Februar sammelt es hauptsächlich Artefakte des aktuellen Krieges. In einer neuen Ausstellung „Gekreuzigte Ukraine“ wird jetzt die letzte blau-gelbe Fahne aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol gezeigt. Und in einem Gedenkraum, der an die mindestens 272 getöteten Kinder erinnert, werden deren Habseligkeiten ausgestellt, die Museologen in der Nähe von Kiew fanden. Weiterlesen
Antisemitische Propaganda unter dem Deckmantel der Kunst
Zur Documenta 15 sind nicht nur keine Israelis eingeladen worden. In Kassel wird auch ganz öffentlich antisemitische Propaganda betrieben. Ein Grund ist, dass in Deutschland Kuratoren wie das indonesische Künstlerkollektiv Ruangrupa immer weniger nach ihren künstlerischen Fähigkeiten, sondern nach Herkunft, Hautfarbe oder Geschlecht ausgewählt werden. Ein Kommentar für das Magazin Cicero.
21.06.2022. „Steinmeiers Rede ist ein Skandal“, hieß es kürzlich an dieser Stelle. Gemeint war die Eröffnungsrede des Bundespräsidenten auf der Documenta 15. Darin hatte dieser kritisiert, dass zur weltweit bedeutendsten Ausstellung für zeitgenössische Kunst keine jüdischen Künstler aus Israel eingeladen worden waren. „Nirgendwo auf dieser Ausstellung wird das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Es werden auch keine Juden diffamiert und herabgewürdigt“, hielt ihm die Journalistin Elke Buhr erzürnt entgegen. Weiterlesen
Ist die Partei Die Linke bald Geschichte?
Bei den Landtagswahlen in NRW hat die Linke nur noch 2,1 Prozent der Stimmern erreicht. Sind die Postkommunisten in Deutschland bald Geschichte? Eine Analyse für die Wochenzeitung Die Tagespost.
03.06.2022. Die Linke hat vor zwei Wochen in NRW erneut eine Wahlniederlage erlitten. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland hat sie mit nur noch 2,1 Prozent der Stimmen damit in einem weiteren Bundesland den Einzug in den Landtag verfehlt. Geht die Partei, die noch vor Kurzem von einer Regierungsbeteiligung im Bund träumte, ihrem Ende zu? Weiterlesen
Stanislav Aseyev war Gefangener im Donbass
Gewalt, Willkür, Folter: Mehr als zweieinhalb Jahre war der Journalist Stanislav Aseyev Gefangener prorussischer Separatisten und des russischen Geheimdienstes im Donbass. Seine Erfahrungen hat er in einem Buch festgehalten. Es macht deutlich, was nach einer militärischen Niederlage auch anderswo in der Ukraine droht. Eine Rezension in der Wochenzeitung Die Tagespost.
27.05.2022. Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat an Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert, dass Deutschland nicht „weitere schwere Waffen“ an die Ukraine liefert. Begründet hat sie dies unter anderem mit dem zunehmenden Leiden der ukrainischen Zivilbevölkerung. „Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis“, schrieb sie in einem offenen Brief. Weiterlesen
Is Germany’s leader so soft on Russia because he’s an ex-Marxist who savaged Nato and bowed to Moscow, asks leading historian DR HUBERTUS KNABE
Olaf Scholz and his secret relations in the Eastern Bloc. An analysis for the British daily newspaper Daily Mail.
17.05.2022. Senior politicians from all over the Western world have visited Ukraine in recent weeks. Boris Johnson took part in one of the most memorable foreign visits of his prime ministership when he walked around central Kyiv with President Zelensky last month, while UN Secretary-General Antonio Guterres and EU Commission Chief Ursula von der Leyen have also shown the free world’s support for an embattled democracy. More
Warme Worte für Russlands Soldaten
Russlands Angriff auf die Ukraine rückt das Deutsch-Russische Museum in Berlin in den Blick. In dessen Kuratorium sitzen Putin-Freunde, die den Vernichtungskriegs stützen. Das von Kulturstaatsministerin Roth geförderte Museum distanziert sich nur schwach. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
07.05.2022. Russlands Verteidigungsministerium sitzt im Aufsichtsrat eines Berliner Museums. Was auf den ersten Blick wie ein böser Traum anmutet, ist Realität im Fall des Deutsch-Russischen Museums. Außer einem Vertreter des Ministeriums von Sergej Schoigu sind dort auch Entsandte von Außenminister Sergej Lawrow und von Kulturministerin Olga Ljubimowa vertreten. Das Zentralmuseum der russischen Streitkräfte in Moskau ist sogar Teil des zweiköpfigen Vorstands. Weiterlesen
Putin-Propaganda im Umfeld des Deutsch-Russischen Museums
Das Deutsch-Russische Museum soll an die Schrecken des Krieges erinnern. Ein Vorstand des Trägervereins aber wirbt für Putins Feldzug. Eine Recherchebericht in der Berliner Morgenpost.
01.05.2022. Still und wie verwaist steht das graue Gebäude des Deutsch-Russischen Museums im Berliner Stadtteil Karlshorst. Der Wachmann steht draußen unter dem säulengetragenen Vordach, als ob er nach Besuchern Ausschau halte. Dass diese ausbleiben, liegt nicht an Corona-Auflagen, sondern am brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine. Denn kaum jemand hat derzeit das Bedürfnis, sich an den Triumph der sowjetischen Truppen über Deutschland zu erinnern. Weiterlesen
Auswärtiges Amt in Erklärungsnot: Putin-Freund mischt in Berliner Museum mit – und Baerbock-Ministerium schweigt
Das Deutsch-Russische Museum in Berlin soll eigentlich an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Doch ein Vorstand des Trägervereins betreibt Propaganda für Putins Feldzug gegen die Ukraine. Das stört das Museum und das mitverantwortliche Auswärtige Amt scheinbar nicht: Sie arbeiten weiter mit Russland zusammen. Eine Analyse für Focusonline.
26.04.2022. Wer in diesen Tagen das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst besucht, wird unwillkürlich an den Krieg in der Ukraine erinnert. Hinter dem grauen Gebäude, in dem die Oberbefehlshaber der deutschen Wehrmacht vor 77 Jahren ihre bedingungslose Kapitulation unterschrieben, steht jede Menge Kriegsgerät herum. Panzer, Raketenwerfer und Haubitzen sollen einen Eindruck von den Schrecken des Zweiten Weltkriegs vermitteln. Weiterlesen
Wohin mit Putin? Russische Herrscher danken in aller Regel nicht freiwillig ab
Wenn es nach US-Präsident Joe Biden geht, kann Putin nicht an der Macht bleiben. Doch wie könnte ein Machtwechsel im Kreml aussehen? Ein Blick in die jüngere russische Geschichte zeigt, dass nur ein einziger Herrscher freiwillig zurücktrat. Ein Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung.
11.04.2022. Mit seiner Warschauer Rede hat US-Präsident Joe Biden viel Wirbel ausgelöst.Über den russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte er vergangenen Samstag:“Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.“ Auch wenn Biden später erklärte, die USA strebten in Russland keinen Regimewechsel an, dürfte er mit seiner Bemerkung vielen Beobachtern aus der Seele gesprochen haben. Doch wie könnte eine Ablösung Putins von statten gehen? Weiterlesen
Ein Machthungriger wurde erschossen: Die blutige Putsch-Geschichte des Kreml
US-Präsident Biden hat erklärt, Putin könne nicht an der Macht bleiben. Doch selbst bei einer Niederlage Russlands im Ukraine-Krieg dürfte dieser Wunsch nicht in Erfüllung gehen. Wahrscheinlicher ist eine anderes Szenario. Eine Analyse für Focusonline.
02.04.2022. In Warschau hat US-Präsident Joe Biden kürzlich ausgesprochen, was viele bislang nur gedacht haben: „Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.“ Er meinte den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der für den völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine und die dort begangenen mutmaßlichen Kriegsverbrechen verantwortlich ist. Doch die Chancen, dass Putin abgelöst oder gar vor Gericht gestellt wird, stehen schlecht. Weiterlesen
Der unschuldige Marx – das Deutsche Historische Museum sympathisiert mit einem zwiespältigen Philosophen
In Berlin befasst sich eine prominente Schau mit dem Werk von Karl Marx. Welche Ansatzpunkte der Säulenheilige des Kommunismus für die spätere kommunistische Gewaltherrschaft lieferte, blendet man aus. Ein Ausstellungsrundgang für die Neue Zürcher Zeitung.
09.03.2022. «Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen», heisst es im «Manifest der Kommunistischen Partei», das Karl Marx und Friedrich Engels 1848 für den Bund der Kommunisten verfassten. Ihr Geschichtsbild, demzufolge sich zwei Klassen stets unversöhnlich gegenüberstünden, bis eine kommunistische Revolution dem ein Ende bereite, wurde den Menschen im real existierenden Sozialismus jahrzehntelang eingetrichtert. Den totalitären Machthabern, von Josef Stalin über Mao Zedong bis Pol Pot, diente es als Begründung für Diktatur und Massenmord. Weiterlesen
Die Killerkommandos der Stasi
Im Kampf gegen Kritiker schreckte der DDR-Staatssicherheitsdienst auch vor Mordanschlägen nicht zurück. Die ehemalige Bürgerrechtlerin Freya Klier hat jetzt Fälle zusammengetragen, bei denen Regimegegner eines unnatürlichen Todes starben. Eine Buchbesprechung für die Berliner Morgenpost.
02.03.2022. Der Mord sollte in der Kurfürstenstraße 25 stattfinden. Am 18. Februar 1975 um 1 Uhr 45 lauerte dort ein Killerkommando des Ministeriums für Staatssicherheit Siegfried Schulze auf und versetzte ihm unerwartet einen brutalen Handkantenschlag. Weil der nicht die erhoffte Wirkung hatte, schlug ihm ein zweiter Angreifer mehrfach den Griff seiner Pistole auf den Kopf. Da sich das Opfer weiter wehrte, rammte ihm einer der Männer schließlich seinen Pistolenlauf in den Mund und drückte ab. Nur weil bei dem Kampf zuvor das Magazin herausgefallen war, überlebte Schulze. Weiterlesen
Uneinsichtig bis in den Tod
Der letzte Chef der Stasi ist tot. Kurz vor ihm starb der frühere Leiter der DDR-Spionage. Keiner der beiden zeigte jemals einen Anflug von Reue. Eine Erinnerung an zwei einstmals führende Stasi-Generäle in der Berliner Morgenpost.
06.02.2022. Für ehemalige Stasi-Mitarbeiter war Wolfgang Schwanitz so etwas wie eine graue Eminenz. Der langjährige Leiter der Berliner Bezirksverwaltung für Staatssicherheit war 1986 zum stellvertretenden Stasi-Minister aufgestiegen. Als die Mauer fiel, wurde er Erich Mielkes Nachfolger – bis Proteste dafür sorgten, dass die DDR-Geheimpolizei aufgelöst wurde. Jetzt ist der letzte Chef der Stasi in Berlin gestorben. Weiterlesen
Weder Stasi-Opfer noch Agent
Etliche Medien haben berichtet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz jahrelang vom DDR-Staatssicherheitsdienst bespitzelt worden sei. Diese Behauptung ist falsch. Das zeigt ein Blick in die Stasi-Unterlagen. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
26.01.2022. Unterschiedlicher könnte das Framing kaum ausfallen: Nachdem die „Bild“-Zeitung am 13. Januar über Stasi-Unterlagen zu Bundeskanzler Olaf Scholz berichtet hatte, titelte „Spiegel.de“: „DDR-Geheimdienst bespitzelte Scholz während seiner Juso-Zeit jahrelang“. Auch die Deutsche Presse-Agentur schrieb, Scholz „wurde als einstiger Juso-Funktionär in den 80er-Jahren von der DDR-Staatssicherheit bespitzelt“. Weiterlesen
Die Vorstellung, besser zu sein als unsere Vorfahren, ist gefährlich
Der Berliner Senat hat ein Dossier vorgestellt, dem zufolge mehr als 100 Straßen umbenannt oder „kontextualisiert“ werden sollen, wegen angeblich antisemitischer Bezüge. Erwähnt werden etwa Martin Luther, Konrad Adenauer oder Turnvater Jahn. Das erinnert an dunkle Zeiten – schreibt der Historiker Hubertus Knabe in der Tageszeitung Die Welt.
15.01.2022. In George Orwells Roman „1984“ geht die Hauptfigur einer seltsamen Beschäftigung nach: Winston Smith fälscht alte Zeitungsberichte, um sie an die aktuelle Parteilinie anzupassen. „Jedes Buch hat man umgeschrieben, jedes Gemälde neu gemalt, jedes Denkmal, jede Straße und jedes Gebäude umbenannt,“ erklärt er seiner Geliebten. „Die Historie hat aufgehört zu existieren. Es gibt nur eine endlose Gegenwart, in der die Partei immer Recht hat.“ Weiterlesen
„Bevorzugte Abfertigung“: So lauschte die Stasi bei DDR-Reisen des jungen Scholz
Das Bundesarchiv hat erstmals Stasi-Unterlagen über Olaf Scholz herausgegeben. Sie bestätigen dessen langjährige Nähe zu DDR-Funktionären. Als Top-Funktionär der Jungsozialisten in der SPD war er gegen die atomare Nachrüstung Helmut Schmidts – und damit im Fokus der Staatssicherheit der DDR. Eine Analyse für Focusonline.
14.01.2022. In der ersten Biografie über Olaf Scholz gibt es eine bemerkenswerten Lücke: Wer in Lars Haiders Buch „Olaf Scholz. Der Weg zur Macht“ nach Informationen über Scholz‘ Beziehungen in die DDR Ausschau hält, sucht vergeblich. Seine enge Zusammenarbeit mit SED-Funktionären ist auch in anderen Porträts kein Thema. Weiterlesen
Eine Ohrfeige für die CDU
Den Opfern der SED-Diktatur wurde laut einem Bericht zu wenig geholfen. Hubertus Knabe erwartet von der neuen Bundesregierung mehr Engagement für die Betroffenen als bislang. Ein Kommentar für die Wochenzeitung Die Tagespost.
23.11.2021. Viel war von der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur bisher nicht zu hören. Und einigen Politikern dürfte dies auch ganz recht gewesen sein. Schließlich hatte der Bundestag im Juni mit Evelyn Zupke eine weitgehend unbekannte ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin in das neue Amt gewählt. Doch nach nicht einmal fünfmonatiger Amtszeit hat die neue Opferbeauftragte dem Bundestag nun einen Bericht übergeben, der es in sich hat. Weiterlesen
Das Unrechtsregime der SED ließ die Stasi morden
Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier hat eine Untersuchung über politische Morde der Stasi veröffentlicht. Eine Besprechung für die Wochenzeitung Die Tagespost.
10.11.2021. Hat das Ministerium für Staatssicherheit Menschen umgebracht – und wenn ja, wie oft und auf welche Weise? Diese Frage ist bis heute zu großen Teilen unbeantwortet. Zwar betrieb die aufgelöste Stasi-Unterlagen-Behörde fast drei Jahrzehnte lang eine Forschungsabteilung mit zeitweise mehr als 50 Mitarbeitern. Doch keiner der dort beschäftigten Historiker nahm sich des Themas an. Weiterlesen
Eine explosive Mischung: Das sind die 39 Linken in unserem Bundestag
Nur durch ein Wunder ist der Linkspartei der Einzug in den 20. Deutschen Bundestag gelungen. Obwohl sie unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb, darf sie 39 Abgeordnete in das deutsche Parlament entsenden. Wer vertritt die Partei demnächst im Bundestag – und wer muss seine Sachen packen? Ein Blick für Focusonline in die künftige Fraktion der Linken.
29.09.2021. Der Mann, der die Linke vor dem Untergang gerettet hat, ist ein unscheinbarer Grundschullehrer aus Leipzig. Ohne den 44-jährigen Sören Pellmann hätte die Partei mit ihrem Wahlergebnis von 4,9 Prozent nicht erneut in den Bundestag einziehen dürfen. Weiterlesen
Das lange Leben der alten kommunistischen Kader
Über drei Jahrzehnte ist es her, dass die kommunistischen Diktaturen in Europa gestürzt wurden. Doch die alten Kader reden in vielen Ländern bis heute mit. Der neue Konservativismus in Osteuropa ist auch eine Reaktion auf den unterbliebenen Elitenwechsel. Eine Analyse für die Neue Zürcher Zeitung.
27.09.2021. Es gibt im Deutschen Bundestag einen Abgeordneten, der zu DDR-Zeiten ein eifriger Denunziant war. Während seiner Armeezeit verriet er einen fluchtwilligen Kameraden an die Stasi. Seine politische Karriere, die beim Nomenklatur-Kader der SED begann, konnte er nach der Wende fast bruchlos fortsetzen. Weiterlesen
So nahe stand der Jungsozialist Olaf Scholz den Machthabern in der DDR
Der Kanzlerkandidat der SPD hat eine lange Parteikarriere hinter sich. Aber nur wenige wissen, dass er als Jungsozialist eine enge Zusammenarbeit mit der kommunistischen Jugendorganisation in der DDR pflegte. Eine Spurensuche für Focusonline in den Hinterlassenschaften der FDJ.
24.09.2021. Annalena Baerbock weiß ein Lied davon zu singen, wie es ist, wenn Journalisten sich daran machen, ein Politikerleben auszuleuchten. Selbst kleinste Details können den Blick der Öffentlichkeit auf eine Person massiv verändern. Weiterlesen
Olaf Scholz und das zwiespältige Verhältnis der SPD zur Linken
Die SPD hatte immer ein ambivalentes Verhältnis zur PDS beziehungsweise der Linkspartei. Offiziell zeigte man sich oft skeptisch über eine Zusammenarbeit, und nachher kam es dennoch zum Bündnis. Der junge Olaf Scholz hatte besonders wenig rot-rote Berührungsängste. Ein Kommentar in der Tageszeitung Die Welt.
07.09.2021. Olaf Scholz ist ein Meister der Taktik. Ohne ihn – und die Fehler von Armin Laschet und Annalena Baerbock – würde die SPD in den Umfragen zur Bundestagswahl immer noch bei 15 Prozent stehen. Weiterlesen
Gefangene der eigenen Regierung
Am 13. August 1961 wurden die Ostdeutschen Gefangene ihrer eigenen Regierung: Wer die DDR, das vermeintliche Arbeiter- und Bauernparadies, ohne Genehmigung verlassen wollte, riskierte seitdem sein Leben, seine Freiheit. Ein Gastkommentar in der BILD-Zeitung.
13.08.2021. Der Erfinder von BILD, der Verleger Axel Springer, hat nie geglaubt, dass die Mauer lange stehen würde. 1966 eröffnete er direkt an der Grenze seine neue Verlagszentrale, trat für die Wiederherstellung der deutschen Einheit ein. Dafür wurde er angefeindet. Man kann daraus lernen, dass man den Zeitgeist stets mit Skepsis betrachten sollte. Weiterlesen
Heute vor 60 Jahren wurde in Berlin die Todesmauer gebaut
Vor 60 Jahren wurde vom SED-Regime der DDR die Berliner Mauer gebaut. 17 Millionen Deutsche im Osten wurden zu Gefangenen einer sozialistischen Regierung. Was vielfach vergessen wird: Zu den Leidtragenden gehörten auch und gerade die Kirchen. Ein Rückblick für die katholische Wochenzeitung Die Tagespost.
13.08.2021. Der Befehl zum Bau der Berliner Mauer erging nicht in Moskau oder Ost-Berlin – sondern an einem idyllischen See in Brandenburg. Am 12. August 1961 gegen 16 Uhr unterzeichnete der Staats- und Parteichef der DDR, Walter Ulbricht, in seiner geheimen Residenz am Döllnsee die Anweisungen zur vollständigen Abriegelung West-Berlins. In sein Vorhaben hatte Ulbricht nur einen kleinen Kreis von SED-Funktionären eingeweiht. Weiterlesen
Stadt ohne Gedächtnis
Nicht nur die Mauer ist weitgehend verschwunden. Auch die Erinnerung an die Grenze löst sich immer mehr auf. Eine Bestandsaufnahme für die Berliner Morgenpost.
13.08.2021. Der Schock war den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses anzusehen. In der Nacht hatten Sicherheitskräfte der DDR überall in der Stadt Stacheldraht über die Fahrbahnen gezogen und Betonpfähle ins Pflaster gerammt. Bewaffnete Einheiten standen drohend vor dem Brandenburger Tor. Auch der U- und S-Bahn-Verkehr war unterbrochen worden und sogar die Ausflugsschiffe auf der Spree mussten kurz vor dem Reichstag kehrtmachen. Noch am Abend des 13. August 1961, einem Sonntag, waren die Abgeordneten deshalb zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Weiterlesen
Warum sich die Deutschen so ungern an die DDR erinnern
Der 60. Jahrestag des Mauerbaus zeigt: Die Erinnerung an das SED-Regime spielt in Deutschland kaum noch eine Rolle. Das ist symptomatisch für ein selektives Geschichtsbewusstsein. Ein Gastbeitrag für die Zeitung Welt am Sonntag.
11.08.2021. Wenn Willy Brandt noch leben würde, würde ihm heute wahrscheinlich vorgeworfen, den Nationalsozialismus zu relativieren. Als der SPD-Politiker am Abend des 13. August 1961 im Berliner Abgeordnetenhaus die Maßnahmen der DDR zum Mauerbau verurteilte, erklärte er: „Sie bedeuten, dass mitten durch Berlin nicht nur eine Art Staatsgrenze, sondern die Sperrwand eines Konzentrationslagers gezogen wird.“ Und weiter: „Die Betonpfeiler, der Stacheldraht, die Todesstreifen, die Wachtürme und die Maschinenpistolen, das sind die Kennzeichen eines Konzentrationslagers.“ Weiterlesen
Tschüss, Gauck-Behörde!
Am 17. Juni wird die Stasi-Unterlagen-Behörde geschlossen. Ausgerechnet am Jahrestag des DDR-Volksaufstandes wird die weltweit größte Einrichtung zur Vergangenheitsbewältigung aufgelöst. So haben es CDU, CSU, SPD und FDP beschlossen. Ein Nachruf in der BILD-Zeitung.
16.06.2021. Das Ende der Behörde ist kein Ruhmesblatt für die Politik. Das vor 30 Jahren geschaffene Amt war für viele Länder ein Vorbild. Es zeigte, dass die Akten einer Geheimpolizei nicht jahrzehntelang unter Verschluss gehalten werden müssen. Vor allem unter Joachim Gauck, dem ersten Chef, wurden an vielen Schaltstellen ehemalige Spitzel enttarnt. Weiterlesen
Der Letzte macht das Licht aus
Die größte Aufarbeitungsinstitution der Welt, die Stasi-Unterlagen-Behörde, wird morgen aufgelöst. Möglich wurde dies, weil ihr eigener Chef das Amt nicht mehr wollte – und dafür im Bundestag bereitwillige Unterstützer fand. Ein historischer Rückblick in Tichys Einblick.
16.06.2021. Die, die dabei waren, werden diesen Tag nie vergessen: Am Morgen des 2. Januar 1992 kam in Berlin mehr als ein Dutzend früherer Dissidenten in einem kahlen Raum zusammen, um erstmals nachzulesen, wie der DDR-Staatssicherheitsdienst gegen sie vorgegangen war. Auf einer Art Teewagen schoben Bedienstete der neu gegründeten Stasi-Unterlagen-Behörde Berge hellblauer Aktenordner heran und verteilten sie auf die Tische. Irgendwann stand der Schriftsteller Hans-Joachim Schädlich auf und verkündete mit bleichem Gesicht, dass sein vermeintlich oppositioneller Bruder unter dem Decknamen „Schäfer“ für die Stasi gearbeitet hätte. Weiterlesen
Im Zeichen des Antifaschismus
Ein mit kirchlichen Spendengeldern finanziertes Rettungsschiff im Mittelmeer fährt unter der Flagge der Antifa. Erst nach Protesten von CDU-Abgeordneten fand sich die EKD zu einer halbherzigen Distanzierung bereit. Dabei steht die Antifa wie kaum eine andere Bewegung für Gewalt und politische Einschüchterung in Deutschland. Ein Analyse für IDEA.
12.05.2021. Die Mitteilung umfasste nur zwei Sätze. Die Besatzung des im Mittelmeer kreuzenden Rettungsschiffes „Sea-Watch 4“ twitterte am 8. April: „Aufgrund der Stimmungsmache von AfD und anderen Rechten gegen eine Flagge der Antifaschistischen Aktion an unserem Bug haben wir uns entschieden, diese zu entfernen. Sie hängt jetzt etwas sichtbarer weiter oben.“ Unter dem Tweet war ein Foto vom Mastkorb des Schiffes zu sehen, unter dem die schwarz-weiß-rote Fahne der Antifa flatterte. Weiterlesen
Der Angriff aufs Eigentum hat in Deutschland traurige Tradition
Aktivisten haben in Berlin ein Volksbegehren gestartet, um Wohnungskonzerne zu enteignen. Es wäre nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, wenn sich dafür eine Wählermehrheit fände – mit freundlicher Unterstützung der SPD. Ein historischer Rückblick in der Tageszeitung Die Welt.
19.04.2021. Den linken Aktivisten, die gerade in Berlin für die Enteignung von Wohnungskonzernen trommeln, geht es nicht um eine Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt. Ihr Kampf ist vielmehr ideologisch motiviert. „Es verletzt Menschen in ihrer Würde“, heißt es auf ihrer Website, „wenn sie zur Verschiebemasse für profithungrige Konzerne werden“. Und: „Vom Senat erwarten wir, die fehlgeleitete Politik massiver Privatisierung kommunaler Wohnungsbestände zu korrigieren.“ In einer Sprache, die an dunkle Epochen deutscher Geschichte erinnert, sprechen sie von „Miethaien“, die ihre Mieter lediglich „ausquetschen“ und „unsere Stadt zur Beute einiger gieriger Profitjäger“ machen wollten. Weiterlesen
Stasi-Erbe: Deutschland hat vorgemacht, dass man Akten einer Diktatur nicht Jahrzehnte unter Verschluss halten muss
Die deutsche Stasi-Unterlagen-Behörde wurde zum Vorbild für Länder mit Diktaturerfahrung. Demnächst wird das Erbe der DDR-Geheimpolizei ins Bundesarchiv überführt. Was bleibt? Ein Gastbeitrag in der Neuen Zürcher Zeitung.
13.04.2021. Wer dabei war, wird diesen Tag nie vergessen: Am Morgen des 2. Januar 1992 kamen in Berlin frühere Dissidenten zusammen, um erstmals nachzulesen, wie der DDR-Staatssicherheitsdienst gegen sie vorgegangen war. Auf einer Art Teewagen schoben Bedienstete der neu gegründeten Stasi-Unterlagen-Behörde Berge hellblauer Aktenordner heran und verteilten sie auf die Tische. Irgendwann stand der Schriftsteller Hans Joachim Schädlich auf und verkündete mit bleichem Gesicht, dass sein vermeintlich oppositioneller Bruder unter dem Decknamen «Schäfer» für die Stasi gearbeitet habe. Weiterlesen
Die Linkspartei und der frühere NSDAP-Mann in den eigenen Reihen
Die Linkspartei um Parteichefin Hennig-Wellsow belehrt gern andere im Kampf gegen rechts. Dabei sitzt ausgerechnet in ihrem eigenen Ältestenrat das wohl letzte ehemalige NSDAP-Mitglied der Bundespolitik. Ein Kommentar über ein Musterbeispiel linker Doppelmoral in der Tageszeitung Die Welt.
12.04.2021. Wenn sie von “Nazis“ spricht, meint Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow zuweilen die AfD. Inwieweit diese „faschistische Methoden“ anwende, erläuterte sie wenig später in einer Talkshow des ZDF. Als eine „Methode der Nazis“ nannte sie dort „übertriebene Freundlichkeit“, die sie mit Sätzen illustrierte wie „Gehen Sie doch mit uns Kaffee trinken“ oder „Sollen wir Sie nicht da und dort mitnehmen und fahren (sic!)“. Weiterlesen
Wie der berüchtigte Gründer der sowjetischen Geheimpolizei fast wieder Teil des Moskauer Stadtbilds wurde
Eine Initiative in Russland wollte Felix Dserschinski rehabilitieren. Sein vor dreißig Jahren gestürztes Denkmal soll in die Moskauer Innenstadt zurückkehren. Jetzt fand darüber eine Abstimmung statt – mit überraschendem Ausgang. Bericht über einen bizarren Denkmalstreit in der Neuen Zürcher Zeitung.
04.03.2021. Die riesige Zentrale des russischen Inlandgeheimdienstes in Moskau hat immer noch etwas Einschüchterndes an sich. Zu Sowjetzeiten machten die Menschen einen Bogen um das Gebäude, weil hier die berüchtigte kommunistische Geheimpolizei residierte. In den Kellern der Lubjanka, wie die Moskauer den achtstöckigen Bau bis heute nennen, wurden einst Zehntausende Menschen verhört und gefoltert und vielfach auch erschossen. Weiterlesen
Linkspartei eifert den Grünen nach – und verschwindet in der Versenkung
Nach monatelanger Verzögerung will die Linke am Wochenende zwei neue Vorsitzende wählen. Doch es spricht wenig dafür, dass dieser Führungswechsel der Partei wieder politisches Profil bescheren wird – zumal die beiden neuen Chefinnen schnell aneinandergeraten könnten. Eine Analyse der Führungskrise der Linkspartei für die Tageszeitung Die Welt.
26.02.2021. Es ist still geworden um die Partei Die Linke – sieht man von den Schlagzeilen ab, die der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow jüngst machte, als er einräumte, dass er während der Corona-Verhandlungen auf seinem Handy „Candy Crush“ spielte. Die Stille, die die Linke umgibt, ist umso bemerkenswerter, als die von vielen Journalisten erhoffte rot-rot-grüne Koalition im Bund ohne sie nicht möglich ist. Woran liegt das Desinteresse an der Partei – und was bedeutet es für die Bundestagswahlen im September? Weiterlesen
Kleiner starker Mann
Der letzte Überlebende des sowjetischen Lagers in Hohenschönhausen wird am Mittwoch beigesetzt. Ein Nachruf auf Horst Jänichen in der Berliner Morgenpost.
01.02.2021. Er war fast noch ein Kind, als er verhaftet wurde. Am letzten Tag der Osterferien klingelten gegen sechs Uhr morgens zwei Männer an der Wohnungstür des 15jährigen Horst Jänichen in Berlin-Lichtenberg. Sie befahlen dem schmächtigen Jungen, eine Decke und ein Kopfkissen einzupacken, und brachten ihn in einen Keller, den die sowjetische Geheimpolizei in ein Gefängnis umfunktioniert hatte. Es war der 23. April 1946 – ein Jahr nach Ende des Zweiten Weltkrieges. Weiterlesen
Die Sichtagitation kehrt zurück
Im Zuge der Corona-Pandemie dienen Werbeflächen immer häufiger der Verbreitung politischer Botschaften im öffentlichen Raum. Manche Kampagne erinnert an die einstigen Kampagnen in der DDR. Eine Bestandsaufnahme in der Neuen Zürcher Zeitung.
21.12.2020. Wer in den vergangenen Wochen mit offenen Augen durch Berlin lief, der konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das politische Plakat in Deutschland eine Renaissance erlebt. Da, wo normalerweise für Flatrates, Dessous oder Bier geworben wird, schlagen einem immer häufiger politische Losungen entgegen. Weiterlesen
Dem Westen prächtige Tannen, dem Osten verkümmerte Fichten
Geschlossene Restaurants, Schlangen beim Einkauf, basteln statt shoppen – Weihnachten 2020 erinnert in mancher Hinsicht an den kargen Alltag in der DDR. Dabei waren die Festtage im Sozialismus mit ungleich größeren Herausforderungen verbunden. Eine Erinnerung in der Tageszeitung Die Welt.
16.12.2020. Dieses Weihnachten wird anders, als die Deutschen es bislang gewohnt waren. Restaurants und Cafés sind seit Wochen geschlossen, Einlasssperren vor den Geschäften sorgen für lange Schlangen, und viele bleiben lieber zu Hause, als in festlich geschmückten Einkaufszentren nach Geschenken zu suchen. Bereits im Oktober und November lag die Zahl der Kunden im Einzelhandel um rund ein Viertel niedriger als im Vorjahr. Weiterlesen
Was Täter und Opfer bis heute trennt
30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Gerechtigkeit, auf die viele Opfer hofften, ausgeblieben. Ein Gastbeitrag zum Tag der Deutschen Einheit in der Berliner Morgenpost.
03.10.2020. Viel ist in den letzten Wochen und Monaten über die Unterschiede zwischen Ost und West geschrieben worden. Manche Journalisten und Politiker werden nicht müde, die wirtschaftlichen und sozialen Besonderheiten auf dem Gebiet der ehemaligen DDR als große politische Ungerechtigkeit zu deuten. Die „strukturelle Benachteiligung Ostdeutschlands“, so erklärte zum Beispiel der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, stelle „den Osten langfristig auf Zweitklassigkeit“. Weiterlesen
Irritierend, wie selbstgewiss die Grünen sich verschätzten
Als Deutschland vor 30 Jahren wiedervereinigt wurde, schätzte keine andere Partei die Lage so falsch ein wie die Grünen. Ein Rückblick auf die Deutschlandpolitik der Umweltpartei für die Tageszeitung Die Welt.
29.09.2020. Der 20. September 1990 war ein besonderer Tag. Fast zeitgleich stimmten der Deutsche Bundestag und die freigewählte ostdeutsche Volkskammer über den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ab. Nach 45 Jahren Teilung beschloss eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten die Wiedervereinigung Deutschlands. Nur die Fraktion der Grünen – neben einer Handvoll Unionsabgeordneter – stimmte im Bundestag fast geschlossen gegen den Einigungsvertrag. Weiterlesen
Die Zwangsehe der Linken
Eine Frau ohne Manieren und eine Trotzkistin sollen neue Vorsitzende der Linkspartei werden. Politische Konflikte sind vorprogrammiert. Wer sind die Kandidatinnen für den Parteivorsitz der Linken? Eine Analyse für die Wochenzeitung Die Tagespost.
28.09.2020. Eines muss man der scheidenden Linken-Vorsitzenden Katja Kipping lassen: Sie klebt nicht an ihrem Amt wie so viele andere Politiker. Ende August teilte die 42-jährige mit, dass sie nicht noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren wolle. Sie trägt damit allerdings nur der Parteisatzung Rechnung, der zufolge kein Amt „länger als acht Jahre durch dasselbe Parteimitglied ausgeübt werden“ soll. Weiterlesen
Die schmutzige Vergangenheit der Linken
Mit Geschick hat es die Partei Die Linke vermocht, sich als linke Kraft in Deutschland zu etablieren. Doch ihre Wurzeln liegen in der DDR – das merkt man bis heute. Eine Analyse in der Wochenzeitung Die Tagespost.
05.09.2020. Die Erklärung war eindeutig. Am 28. April 2009 versicherte Dr. Karl Holluba vor dem Berliner Landgericht an Eides statt: „Ich bin Bundesschatzmeister der Partei ,DIE LINKE‘. Daher weiß ich: ,DIE LINKE‘ ist rechtsidentisch mit der ,Die Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ Weiterlesen
Warnsignale der SPD
Die Führungsspitze der SPD will eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht länger ausschließen. Die Folgen für Deutschland wären gravierend. Ein Gastkommentar für BILD.
09.08.2020. Fast könnte man Mitleid haben mit der SPD – ginge es nicht um Deutschland und befänden wir uns nicht in einer äußerst schwierigen Zeit. Aus Verzweiflung über das Dauertief in den Umfragen hat deren Parteichef – wie hieß er gleich noch mal? – eine Koalition mit der Linkspartei ins Spiel gebracht. Der SPD-Vorsitzende erinnert damit an einen, der aus Angst vor dem Tod lieber Selbstmord macht. Weiterlesen
Die D-Mark machte die SED zur reichsten Partei Deutschlands
In diesen Tagen jährt sich ein Ereignis zum dreißigsten Mal, das viele Ostdeutsche fast so genau in Erinnerung haben wie den Mauerfall. Am 1. Juli 1990, einem Sonntag, wurde in der DDR die D-Mark eingeführt. Eine Analyse für die Tageszeitung Die Welt über die Währungsunion und ihre heimlichen Profiteure.
23.06.2020. Der 30. Juni 1990 war ein warmer Sommertag – doch um Mitternacht knallten am Berliner Alexanderplatz die Sektkorken, als wäre es Sylvester. Hunderte DDR-Bürger warteten in dieser Nacht vor der provisorischen Filiale der Deutschen Bank, um zum ersten Mal im Leben von ihrem Konto D-Mark abzuheben. Manche hatten sich bereits am Nachmittag vor der Bank postiert. Weiterlesen
Der Fall Barbara Borchardt zeigt, dass die Linke das Grundgesetz nur dann im Munde führt, wenn es ihr nützlich erscheint
In Mecklenburg-Vorpommern wurde mit Barbara Borchardt eine bekennende Linksextremistin zur Verfassungsrichterin gewählt. Auch die CDU hat im Landtag für sie gestimmt. Der Fall macht bundesweit Schlagzeilen. Wer ist die Frau, die in Zukunft im Norden Deutschlands über die Verfassung wachen soll? Eine Spurensuche für die Neue Zürcher Zeitung.
29.05.2020. Es ist noch nicht lange her, da war der Name Barbara Borchardt den meisten Menschen in Deutschland völlig unbekannt. Das hat sich schlagartig geändert, seitdem die ehemalige Linken-Abgeordnete am 15. Mai vom Landtag in Mecklenburg-Vorpommern von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt wurde. Von diesem Tag an fanden sich ihr Name und oft auch ein wenig vorteilhaftes Bild der 64-Jährigen fast täglich in den deutschen Medien. Denn Borchardt gehört zu den Mitbegründern einer Organisation, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Weiterlesen
In der DDR wurde nicht lange gefackelt
Sind Diktaturen den westlichen Demokratien im Kampf gegen SARS-CoV-19 überlegen? Die Geschichte Deutschlands zeigt Vor- und Nachteile der medizinischen Versorgung in beiden deutschen Staaten. Systembedingt fehlte der DDR vor allem eines. Eine Analyse der Epidemiebekämpfung im geteilten Deutschland in der Tageszeitung Die Welt.
20.04.2020. Wer in diesen Tagen auf die USA schaut, kommt vielleicht ins Grübeln, ob das westliche politische System tatsächlich den diktatorischen Regimen dieser Welt überlegen ist. Über 20.000 Tote markieren den vorläufigen Höhepunkt der Sars-CoV-2-Pandemie auf dem Territorium der Weltmacht Nr. 1. Demgegenüber wurde das Virus in China nach Angaben der dortigen Behörden bereits Ende März besiegt. Weiterlesen
Der Häftlingsarzt der Stasi – die unglaubliche Geschichte des Dr. Wolfgang Dorr
Jahrelang war im Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen ein unfähiger Mann für die Behandlung schwerkranker Gefangener zuständig. Mielkes Schützling hatte uneingeschränkte Macht über die Insassen, bis der Häftlingsarzt 1962 endlich suspendiert wurde. Eine wahre Geschichte aus der DDR, erzählt in der Neuen Zürcher Zeitung.
04.04.2020. Der Minister für Staatssicherheit muss ein Faible für den Mann mit dem welligen Haar und dem leichten Doppelkinn gehabt haben. Anders ist es jedenfalls kaum zu erklären, dass Erich Mielke ausgerechnet Wolfgang Dorr zum Leiter seines Haftkrankenhauses machte – ein «Scharlatan», dem Ärzte der Berliner Charité später «fundierte ärztliche Kenntnisse und Fähigkeiten» absprachen. Bis Mielke ihn endlich von seinen Aufgaben entband, waren Hunderte politische Häftlinge dem Stasi-Major im weißen Kittel hilflos ausgeliefert. Weiterlesen
Familienpolitik der DDR: Von wegen gleichberechtigt
In linksliberalen Kreisen wird die Familienpolitik der DDR für fortschrittlich gehalten. In Wirklichkeit brachte diese viel Leid mit sich – vor allem für Frauen und Kinder. Eine Bilanz in der Tagespost.
20.02.2020. Der Text könnte aus dem Parteiprogramm der AfD stammen: „Die Familie ist die kleinste Zelle der Gesellschaft. Sie beruht auf der für das Leben geschlossenen Ehe und auf den besonders engen Bindungen, die sich aus den Gefühlsbeziehungen zwischen Mann und Frau und den Beziehungen gegenseitiger Liebe, Achtung und gegenseitigen Vertrauens zwischen allen Familienmitgliedern ergeben.“ Weiterlesen
Protokoll einer Selbstzerstörung
Glaubwürdigkeit ist das wichtigste Kapital im Journalismus. Wer sie zerstört, findet kein Gehör mehr. Der Berliner Verlag zeigt, wie man sich ungewollt selbst demontieren kann. Eine Analyse in der Berliner Morgenpost.
09.02.2020. Für Heike S. muss Holger Friedrich etwas Exotisches gehabt haben – ein junger Mann, der DDR-Musik hörte, linientreue Schriftsteller las und unbedingt der SED beitreten wollte. Die 17-Jährige, die wie viele ihres Alters vom real existierenden Sozialismus nichts mehr wissen wollte, fand eine Weile Gefallen an ihm. Umso größer war ihr Entsetzen, als sie erfuhr, dass Friedrich sie nach dem Ende ihrer Liaison denunziert und behauptet hatte, sie wolle die DDR illegal verlassen – was nach ihren Angaben nicht stimmte und ihr unter dem SED-Regime viel Ärger einbrachte. Weiterlesen
Die Akte „Bernstein“: Was Zeitungsverleger Holger Friedrich der Stasi wirklich berichtete
Holger Friedrich, der neue Verleger der „Berliner Zeitung“, behauptet, niemals „aktiv“ für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet zu haben. Seine 125 Seiten dicke IM-Akte legt einen anderen Schluss nahe. Stasi-Experte Hubertus Knabe analysiert exklusiv für Focusonline den Vorgang „Peter Bernstein“ – und zieht ein eindeutiges Fazit.
05.02.2020. So sieht Panik aus! Nachdem bekannt wurde, dass der neue Besitzer des Berliner Verlages, Holger Friedrich, Informant des Staatssicherheitsdienstes war, liegen dort die Nerven blank. Innerhalb von vier Tagen veröffentlichte die Berliner Zeitung fünf Texte „In eigener Sache“. Ein Team aus fünf Reportern bekam den Auftrag, die Stasi-Akte des Verlegers auszuwerten. Zusätzlich wurden die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, und ein Historiker als Unterstützer angeheuert. Kolumnist und Ex-68er Götz Aly verkündete schon einmal: „Ich lehne es ab, vorschnell ‚Stasispitzel‘ zu schreien.“ Weiterlesen
Vor 30 Jahren wurde die Stasi-Zentrale gestürmt
Bürger sorgten vor genau 30 Jahren für den Untergang der Stasi. In Deutschland werden sie nur selten gewürdigt. Eine Erinnerung in der Berliner Morgenpost.
15.01.2020. Es war eine denkwürdige Begegnung, als Wolfgang Templin an diesem nasskalten Januarabend das Haus 1 der Ost-Berliner Stasi-Zentrale betrat. Der Dienstsitz des zurückgetretenen Stasi-Ministers Erich Mielke war nur notdürftig beleuchtet, und nirgendwo waren Wachposten zu sehen. Irgendwann stieß der Bürgerrechtler auf einen freundlichen Herrn in Zivil. „Es ist ja nett, dass Sie kommen“, sagte dieser zu ihm, er kenne ihn und freue sich, ihn auf diese Weise persönlich zu treffen. Weiterlesen
Meister der Taktik – ein Nachruf auf Manfred Stolpe
Am 29. Dezember verstarb der langjährige Ministerpräsident von Brandenburg, Manfred Stolpe. Seine Stasi-Verbindungen als Kirchenjurist in der DDR beschäftigten jahrelang die Medien. Ein Nachruf in der Wochenzeitung Die Tagespost.
03.01.2020. Als ich Manfred Stolpe 1988 kennenlernte, war ich gerade Studienleiter der Evangelischen Akademie in West-Berlin geworden. Bei meinem Antrittsbesuch in Ost-Berlin fragte ich den damaligen Konsistorialpräsidenten, wie ich DDR-Oppositionellen einen Auftritt in West-Berlin ermöglichen könnte. Mit verschmitztem Lächeln schlug er mir vor, eine Tagung zum Thema „Kirche im Sozialismus“ zu machen. „Dagegen kann niemand etwas haben und Sie können unauffällig auch ein paar Kritiker einladen.“ Weiterlesen