Aufarbeitung

Zur Zukunft der Stasi-Akten-Behörde

Kein Bundesbeauftragter hat die Stasi-Unterlagen-Behörde so schlecht geführt wie Marianne Birthler. Vor allem der Auftrag, die Öffentlichkeit über die Arbeit der Stasi zu informieren, wurde unzureichend erfüllt: Lang angekündigte Bücher, die nie erschienen sind, Ausstellungen, die nur einen Besucher pro Tag hatten – selbst der Personalrat der Behörde kritisierte in einem internen Papier die mangelhafte Arbeit der zuständigen Abteilung. Dennoch will eine Expertenkommission gerade diese Abteilung zur Schaltstelle der DDR-Aufarbeitung machen.

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Die Erfahrung der Opfer in der deutschen Erinnerungskultur

„Memento Gulag“ hieß eine hochkarätig besetzte Konferenz in Berlin, bei der Politiker, Wissenschaftler und Opfer über die Erinnerung an den Kommunismus diskutierten. Norbert Lammert, Sandra Kalniete, Vladimir Bukowski sind nur einige der prominenten Redner, deren Konferenzbeiträge später auch als Buch erschienen sind. Hubertus Knabe zeigt in seinem Text, dass die Opfer von Nationalsozialismus und Kommunismus in Deutschland ungleich behandelt werden.

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Zum künftigen Umgang mit den Stasi-Unterlagen

Als 1992 die Stasi-Unterlagen geöffnet wurden, schuf der Bundestag dafür ein Sonderrecht: das Stasi-Unterlagen-Gesetz. Das Gesetz brachte sämtliche Stasi-Unterlagen unter die Kontrolle einer Bundesbehörde, die Antragstellern nach bestimmten Regeln den Zugang gewähren sollte. Was als Aktenöffnung konzipiert war, erwies sich in der Praxis oft als das Gegenteil. Das „normale“ Archivrecht würde heute inzwischen vielfach einen besseren Zugang gewährleisten, schreibt Hubertus Knabe in seinem Beitrag.

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