Nach dem Ende der DDR öffneten sich viele bis dahin verschlossene Archive. Hier finden Sie ausgewählte Texte von Dr. Hubertus Knabe zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Staatssicherheitsdienstes.
Die Aufarbeitung des Kommunismus in Deutschland
Bei der Aufarbeitung des Kommunismus stellt Deutschland einen Sonderfall dar, da das sozialistische System nur in einem relativ kleinen Teil des Landes existierte. Während über 6o Millionen Deutsche zwischen 1949 und 1989 in der westlich orientierten Bundesrepublik lebten, wuchs lediglich eine Minderheit von etwa 16 Millionen in der dem sowjetischen Block zugehörigen DDR auf. Diese Ausgangslage beeinflusste nicht nur die Form des Kommunismus, in dem zum Beispiel – anders als in der Sowjetunion – offiziell mehrere Parteien existierten. Sie bestimmte auch die Vergangenheitsbewältigung nach dem Ende des Kommunismus. Der Aufsatz gibt einen Überblick über Verlauf und Schwerpunkte dieser Aufarbeitung – von der Strafverfolgung über die personelle Erneuerung bis zur Opferentschädigung.
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Vorwärts und schnell vergessen?
Einer Umfrage zufolge sind 49 Prozent der Ostdeutschen der Meinung, die DDR habe mehr gute als schlechte Seiten gehabt. Weitere acht Prozent sagen sogar, die DDR habe fast nur gute Seiten gehabt. Brächte eine Befragung ähnliche Urteile über die Nazi-Zeit zum Vorschein, ginge zweifellos ein Aufschrei durch das Land.
Politik und Gesellschaft verschließen beharrlich die Augen davor, dass die Verklärung der SED-Diktatur alarmierende Ausmaße angenommen hat. Die Ursachen sind vielfältig. Statt die für das Elend in der DDR verantwortliche Partei zu verbieten und ihr Vermögen zu beschlagnahmen, konnte sie unter neuem Namen einfach weitermachen. In Verwaltungen, Schulen oder Zeitungsredaktionen wurde ein Großteil der alten Kader weiterbeschäftigt. Auch die meisten Verbrechen der SED blieben unbestraft. 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution zieht der Text eine Bilanz der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit und fordert, der Verklärung entschiedener entgegenzutreten.
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Zur Zukunft der Stasi-Akten-Behörde
Kein Bundesbeauftragter hat die Stasi-Unterlagen-Behörde so schlecht geführt wie Marianne Birthler. Vor allem der Auftrag, die Öffentlichkeit über die Arbeit der Stasi zu informieren, wurde unzureichend erfüllt: Lang angekündigte Bücher, die nie erschienen sind, Ausstellungen, die nur einen Besucher pro Tag hatten – selbst der Personalrat der Behörde kritisierte in einem internen Papier die mangelhafte Arbeit der zuständigen Abteilung. Dennoch will eine Expertenkommission gerade diese Abteilung zur Schaltstelle der DDR-Aufarbeitung machen.
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Die Erfahrung der Opfer in der deutschen Erinnerungskultur
„Memento Gulag“ hieß eine hochkarätig besetzte Konferenz in Berlin, bei der Politiker, Wissenschaftler und Opfer über die Erinnerung an den Kommunismus diskutierten. Norbert Lammert, Sandra Kalniete, Vladimir Bukowski sind nur einige der prominenten Redner, deren Konferenzbeiträge später auch als Buch erschienen sind. Hubertus Knabe zeigt in seinem Text, dass die Opfer von Nationalsozialismus und Kommunismus in Deutschland ungleich behandelt werden.
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Zum künftigen Umgang mit den Stasi-Unterlagen
Als 1992 die Stasi-Unterlagen geöffnet wurden, schuf der Bundestag dafür ein Sonderrecht: das Stasi-Unterlagen-Gesetz. Das Gesetz brachte sämtliche Stasi-Unterlagen unter die Kontrolle einer Bundesbehörde, die Antragstellern nach bestimmten Regeln den Zugang gewähren sollte. Was als Aktenöffnung konzipiert war, erwies sich in der Praxis oft als das Gegenteil. Das „normale“ Archivrecht würde heute inzwischen vielfach einen besseren Zugang gewährleisten, schreibt Hubertus Knabe in seinem Beitrag.
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Stätten der DDR-Diktatur
Mehr als vierzig Jahre wurde der Ostteil Berlins von einer sozialistischen Diktatur beherrscht. Die Stadt und ihre Einwohner wurden tief davon geprägt. Doch nach dem Sturz der SED-Herrschaft im Herbst 1989 verschwanden nach und nach die architektonischen Hinterlassenschaften der kommunistischen Gewaltherrschaft – oder wurden durch Umnutzung so verändert, dass sie kaum mehr wieder zu erkennen sind. Der Sitz des Staatsrates der DDR ist heute eine Business-School.
Um so wichtiger sind jene Stätten geworden, die die Erinnerung an die Diktatur der SED auch weiterhin bewahren. In einer Broschüre aus dem Jahr 2004 stellt Hubertus Knabe Berliner Erinnerungsorte vor, die es leichter machen, sich in die Zeit der SED-Diktatur zurückzuversetzen.
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Vergangenheitsbewältigung per Gesetz?
Am 1. Januar 1992 trat in Deutschland das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in Kraft. Dessen erster Paragraph erhebt die »historische, politische und juristische Aufarbeitung« zum Gesetzeszweck. Erstmals sollte den Betroffenen der Machenschaften der DDR-Geheimpolizei Einsicht in die zu ihnen vorhandenen Unterlagen gewährt werden. Auf ihr Verlangen sollten sie auch die Namen der auf sie angesetzten Stasi-Mitarbeiter erfahren. Der Beitrag schildert die damaligen Debatten um den richtigen Weg zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Dabei wird deutlich, dass mit dem Gesetz eine sehr deutsche Form der Vergangenheitsbewältigung gewählt wurde: Statt den Opfern seelischen Beistand zu geben, sollten Paragraphen und eine Behörde das Problem lösen.
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