Aufarbeitung

Nach dem Ende der DDR öffneten sich viele bis dahin verschlossene Archive. Hier finden Sie ausgewählte Texte von Dr. Hubertus Knabe zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Staatssicherheitsdienstes.


Zur Zukunft der Stasi-Akten-Behörde

Kein Bundesbeauftragter hat die Stasi-Unterlagen-Behörde so schlecht geführt wie Marianne Birthler. Vor allem der Auftrag, die Öffentlichkeit über die Arbeit der Stasi zu informieren, wurde unzureichend erfüllt: Lang angekündigte Bücher, die nie erschienen sind, Ausstellungen, die nur einen Besucher pro Tag hatten – selbst der Personalrat der Behörde kritisierte in einem internen Papier die mangelhafte Arbeit der zuständigen Abteilung. Dennoch will eine Expertenkommission gerade diese Abteilung zur Schaltstelle der DDR-Aufarbeitung machen.

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Die Erfahrung der Opfer in der deutschen Erinnerungskultur

“Memento Gulag” hieß eine hochkarätig besetzte Konferenz in Berlin, bei der Politiker, Wissenschaftler und Opfer über die Erinnerung an den Kommunismus diskutierten. Norbert Lammert, Sandra Kalniete, Vladimir Bukowski sind nur einige der prominenten Redner, deren Konferenzbeiträge später auch als Buch erschienen sind. Hubertus Knabe zeigt in seinem Text, dass die Opfer von Nationalsozialismus und Kommunismus in Deutschland ungleich behandelt werden.

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Zum künftigen Umgang mit den Stasi-Unterlagen

Als 1992 die Stasi-Unterlagen geöffnet wurden, schuf der Bundestag dafür ein Sonderrecht: das Stasi-Unterlagen-Gesetz. Das Gesetz brachte sämtliche Stasi-Unterlagen unter die Kontrolle einer Bundesbehörde, die Antragstellern nach bestimmten Regeln den Zugang gewähren sollte. Was als Aktenöffnung konzipiert war, erwies sich in der Praxis oft als das Gegenteil. Das “normale” Archivrecht würde heute inzwischen vielfach einen besseren Zugang gewährleisten, schreibt Hubertus Knabe in seinem Beitrag.

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Vergangenheitsbewältigung per Gesetz?

Am 1. Januar 1992 trat in Deutschland das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in Kraft. Dessen erster Paragraph erhebt die »historische, politische und juristische Aufarbeitung« zum Gesetzeszweck. Erstmals sollte den Betroffenen der Machenschaften der DDR-Geheimpolizei Einsicht in die zu ihnen vorhandenen Unterlagen gewährt werden. Auf ihr Verlangen sollten sie auch die Namen der auf sie angesetzten Stasi-Mitarbeiter erfahren. Der Beitrag schildert die damaligen Debatten um den richtigen Weg zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Dabei wird deutlich, dass mit dem Gesetz eine sehr deutsche Form der Vergangenheitsbewältigung gewählt wurde: Statt den Opfern seelischen Beistand zu geben, sollten Paragraphen und eine Behörde das Problem lösen.

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