Antisemitische Schmierereien verängstigen Juden und verstören die Öffentlichkeit. Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie Deutschland damit umgehen könnte.
Von Hubertus Knabe
Mit einem Pinsel und etwas blauer Farbe dauert es nur ein paar Sekunden: Ein senkrecht stehendes Dreieck, darüber ein zweites, das auf dem Kopf steht, und schon ist der Davidstern fertig. Das, was bislang als Symbol des Judentum und des Staates Israel galt, hat in den letzten Wochen einen beunruhigenden Bedeutungswandel erfahren: Seit dem 7. Oktober gilt das Zeichen wieder als Ausdruck von Antisemitismus. Wer es in Berlin auf eine Hauswand malt, muss mit einem Ermittlungsverfahren rechnen – als Fall „Politisch motivierter Kriminalität (PMK)“, wie sich die Behörden ausdrücken.
Hintergrund ist eine Welle von Graffitis, die seit Kurzem über Deutschland und andere europäische Länder hinweggeht. Fünf Tage nach dem Überfall der Hamas auf Israel wurden in Dortmund an mehreren ehemaligen Zechenhäusern aufgemalte Davidsterne entdeckt. In der folgenden Nacht fand eine Berliner Jüdin das Zeichen an ihrer Haustür. Als eine Journalistin ein Foto davon beim Kurznachrichtendienst X postete, twitterte die israelische Botschaft mit Blick auf die Kennzeichnung jüdischer Wohnungen und Geschäfte im Nationalsozialismus: „Berlin 2023: Häuser in denen Juden wohnen, werden wieder markiert. Das weckt gerade in Deutschland schlimmste Erinnerungen und ist unerträglich.“
In Frankreich kam es zu ähnlichen Vorfällen. Am 27. Oktober nahm die Polizei in Paris ein moldawisches Pärchen fest, das 250 Davidsterne gesprüht hatte. Wenig später wurde das Zeichen auch im Ulmer Münster entdeckt, zusammen mit Hakenkreuzen und Parolen wie „Free Gaza“ oder „Israel Nazi“. Anfang November stieß dann in Wien eine Jüdin an einem Nachbarhaus auf das Symbol. Am symbolträchtigen 9. November tauchten schließlich auch im ehemaligen jüdischen Ghetto von Rom Davidsterne und Hakenkreuze auf. Was steckt hinter den heimlichen Aktionen – und wie sollte Deutschland darauf reagieren?
Hakenkreuze an der Kölner Synagoge
Um dies zu beantworten, lohnt es sich, einen Blick in die Geschichte zu werfen. Die Bundesrepublik war bereits mehrfach Schauplatz antisemitischer Schmierereien. Vor allem die Welle, die Deutschland zur Jahreswende 1959/60 erlebte, ist ein interessantes Lehrstück. Der Rückblick auf die damaligen Ereignisse erlaubt auch Vergleiche mit der heutigen Reaktionen von Politik und Justiz.
Begonnen hatten die Schmierereien am 24. Dezember 1959 in Köln. Der 23-jährige Arbeiter Arno Strunk überstrich auf einem Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus den Satz: „Dieses Mal erinnert an Deutschlands schandvollste Zeit 1933-1945.“ Mit seinem Mitstreiter Paul Schönen fuhr er danach zur gerade wieder eröffneten Synagoge in der Roonstraße und schrieb auf die Außenmauern „Juden raus“ und „Deutsche fordern: Juden raus“. Zum Schluss malte er noch mehrere Hakenkreuze an den Eingang.
Bereits am nächsten Tag wurden die beiden verhaftet. Der Kreisvorsitzende der Deutschen Reichspartei (DRP), in der die beiden Mitglied waren, hatte den Behörden einen Hinweis gegeben. Bei einer Hausdurchsuchung fand die Polizei nicht nur zahlreiche antisemitische Schriften, auch das Zimmer des Haupttäters war mit Nazi-Emblemen und Bildern von Adolf Hitler und Horst Wessel dekoriert.
Der Vorfall löste ein empörtes Echo aus. Nicht nur die deutsche Presse berichtete, auch im Ausland machte er Schlagzeilen. Verstörend wirkte vor allem, dass es zu zahlreichen Nachahmungstaten kam. So warf ein 22-jähriger am 27. Dezember in Kitzingen ein Plakat in ein jüdisch geführtes Café, auf dem stand: „Nieder mit den Juden! In die Gaskammer!“ In der Nacht zum 4. Januar pinselte ein 23-jähriger auch in West-Berlin an mehrere Häuser „Juden raus“. 15 Jahre nach Kriegsende stellten sich viele die Frage: Sind die Deutschen immer noch vom Geist des Nationalsozialismus befallen?
Und Tag für Tag wurden neue Vorfälle gemeldet. Juden fanden antisemitische Parolen an ihrer Haustür, andere erhielten Drohbriefe oder nächtliche Telefonanrufe. Anonyme Schreiben forderten Arbeitgeber auf, namentlich genannte jüdische Mitarbeiter zu entlassen. Allein am 7. Januar, dem Höhepunkt der Welle, zählten die Behörden 58 derartige Vorkommnisse. „Wenn man die Meldungen aneinander reiht,“ erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Willy Brandt, „könnte man meinen, eine weit verstreute Brigade des Teufels habe Urlaub bekommen und sei auf uns losgelassen worden.“ Bis zum 15. Februar wurden 833 antisemitische Aktionen gezählt.
Polizei und Justiz reagierten damals rasch und entschieden. Sechs Wochen nach der Schmieraktion in Köln verurteilte das Landgericht den Hauptverantwortlichen zu 14 und seinen Mitstreiter zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung. Die Jüdische Gemeinde wurde ermächtigt, das Urteil auf Kosten des Täters in der Lokalpresse zu veröffentlichen. Auch in vielen anderen Fällen folgte die Strafe auf dem Fuß, oft wurden auch die Namen der Täter veröffentlicht. Über den jungen Mann, der in West-Berlin „Juden raus“ geschrieben hatte, verhängte ein Schnellgericht des Amtsgerichts Tiergarten bereits am nächsten Tag zehn Monate Gefängnis. Von 199 ermittelten Tätern waren Ende Januar schon 63 verurteilt – offenbar genug, um ein Ende der antisemitischen Welle zu bewirken.
Fragt man heute in Dortmund nach dem Stand der Ermittlungen zu den Davidsternen vom 12. Oktober, bekommt man dagegen nur eine nichtssagende Antwort. „Die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes in diesem Fall dauern weiterhin an,“ teilt die Polizeisprecherin auf Anfrage mit. Die Berliner Innenverwaltung, zu der auch der Verfassungsschutz gehört, erklärt: „Vor dem Hintergrund, dass die von Ihnen erwähnten Schmierereien Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen sind, können wir uns hierzu öffentlich nicht äußern.“ Die Berliner Polizei gibt immerhin die Auskunft, dass im Bereich „PMK Davidsterne“ 40 Verfahren eingeleitet worden seien.
Entschlossen reagierten 1960 auch die Spitzen der Politik. Der Innenminister von NRW gab bereits am ersten Weihnachtsfeiertag eine Fernseherklärung ab, Bundespräsident Heinrich Lübke schickte der jüdischen Gemeinde in Köln ein Solidaritätstelegramm. In einer Fernsehansprache versicherte Bundeskanzler Konrad Adenauer am 15. Januar allen jüdischen Bürgern: „Dieser Staat steht mit seiner ganzen Macht hinter ihnen.“ Im Bundestag forderte Vizepräsident Carlo Schmid gleich zu Beginn der ersten Sitzung nach der Weihnachtspause eine harte Reaktion „mit dem Liktorenbündel“. Mitte Februar berichtete Bundesinnenminister Gerhard Schröder dann ausführlich über alle eingeleiteten Maßnahmen. Im Juni wurde der Tatbestand der Volksverhetzung neu ins Strafgesetzbuch aufgenommen.
In einem im Eiltempo erstellten „Weißbuch“ hatte die Regierung die Vorfälle zuvor genau analysiert. Dabei hatte sich herausgestellt, dass 15 Prozent der Täter jünger als 14 Jahre waren und weitere 40 Prozent unter 20. Die Hälfte hatte keine politischen Motive, ein Viertel „unterschwellige Gesinnungen“, die oft erst unter Alkoholeinfluss zum Durchbruch gekommen seien. Nur acht Prozent hatten eine gefestigte extremistische Einstellung.
Von der DDR initiiert?
Hinweise, dass die Aktionen durch rechtsradikale Hintermännern gesteuert worden wären, fanden sich nicht. Die Bundesregierung vermutete aber, dass ein Teil der Schmierereien von der DDR initiiert worden sei. Bereits im Januar 1959 habe es im Zentralkomitee eine Sondersitzung unter Vorsitz von SED-Chef Walter Ulbricht gegeben, bei der beschlossen worden sei, durch Aktionskommandos „jüdische Kultstätten mit nazistischen Emblemen zu verunglimpfen“ (das Protokoll einer solchen Sitzung wurde bisher nicht gefunden, Verschlusssachen mussten allerdings nach Gebrauch vernichtet werden). Mehrere Täter seien Mitglieder der verbotenen FDJ gewesen oder zuvor in der DDR gewesen – wo die Vorfälle propagandistisch massiv ausgeschlachtet wurden.
Der Verdacht war durchaus berechtigt. Unterlagen der Stasi-Kirchenabteilung zeigen, wie diese 1961 plante, in fingierten Schreiben der DRP und der Gesamtdeutsche Partei zu antisemitischen Aktionen aufzufordern. Auch ein Kettenbrief, angeblich verfasst von ehemaligen Angehörigen der Waffen-SS, sollte diesem Zweck dienen. Westdeutsche Juden sollten zudem Drohbriefe bekommen, in denen es unter anderem hieß: „Auch Du stehst auf unserer Liste. Wir werden das vollenden, was unser Kamerad Eichmann begonnen hat!“ Zur Beschaffung der Adressen schickte die Stasi eigens einen Inoffiziellen Mitarbeiter nach München, Zeitungsartikel über judenfeindliche Vorkommnisse wurden der Akte wie Erfolgsmeldungen beigefügt.
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Hinweise auf geheimdienstliche Einflussnahmen gibt es auch heute. So gab die Pariser Staatsanwaltschaft bekannt, dass sich auf den Handys festgenommenen Pärchens Anweisungen auf Russisch befunden, die Davidsterne an „hellen und gut sichtbaren“ Orten zu sprühen. Im selben Hotel hätte noch ein zweites Paar aus Moldawien residiert, das sich abgesetzt hätte. Fotos der bemalten Hauswände seien als erstes über ein Russland zugeschriebenes Netzwerk verbreitet worden. Bei X identifizierten die Behörden mehr als 1000 computergesteuerte Accounts, die Tausende Beiträge über die Davidsterne erzeugt hätten. Organisiert und bezahlt worden sein soll das Ganze von einem pro-russischen Geschäftsmann aus Moldawien.
Wendet man sich an deutsche Behörden, ob auch hier einschlägige Fotos über russische Kanäle verbreitet wurden, bekommt man darüber keine Auskunft. Die Berliner Polizei teilt lediglich mit, dass dazu keine Erkenntnisse vorlägen. Dabei läge es nahe, in dieser Richtung zu ermitteln, da sich radikale Israel-Gegner vermutlich nicht mit dem Aufbringen eines Davidsterns begnügen würden. Auffällig ist auch, dass von fünf ermittelten Tatverdächtigen nur einer aus Deutschland kommt. Die übrigen stammen aus Syrien, Irak, Israel – und aus der Russischen Föderation.
Die Tatsache, dass 1960 ein Großteil der Täter jünger als 20 Jahre war, veranlasste die Bundesregierung damals noch zu einem weiteren Schritt: Ab dem 13. Januar begannen in den Schulen systematische Belehrungen. Auch Innenminister Schröder widmete sich im Bundestag vor allem der Frage, wie Schüler besser über das Dritte Reich aufgeklärt werden könnten. „Die Abwehr manchen Elternhauses,“ so beklagte er, „führt dazu, dass — wie ein Geschichtslehrer gesagt hat — die Ergebnisse des Unterrichts in Zeitgeschichte zu Hause wieder demontiert werden.“ Eine Kommission solle deshalb Empfehlungen für die politische Bildung erarbeiten.
Dass Schüler auch heute nur geringe historische Kenntnisse haben, ist vielfach belegt. Dass die Unterrichtsergebnisse in Sachen Israel in vielen muslimischen Familien wieder „demontiert“ werden, ist zu vermuten. Ein entschlossenes Gegensteuern wie vor 64 Jahren ist indes nicht zu erkennen. So überrascht es nicht, wenn Antisemiten auch heute wieder wie eine Brigade des Teufels durch die Straßen ziehen.
Lesetipp: Thomas Rid: Active Measures. The Secret History of Disinformation and Political Warfare; Hubertus Knabe: Die unterwanderte Republik. Stasi im Westen.
